30 Minuten vor Sitzungsschluss wurde die Mammut-Vorlage zur Velo-Initiative der Grünen noch im Rat diskutiert - gegen den Willen der Bürgerlichen, die auf einem pünktlichen Feierabend um 21 Uhr bestanden. Eine seriöse Diskussion sei um diese Zeit gar nicht mehr möglich, argumentierten sie.
Den Veloverkehr fördern...
Das Geschäft wurde trotzdem behandelt, die Rednerliste war jedoch so kurz wie noch nie. Eine echte Debatte fand kaum statt. Markus Knauss von den Grünen erläuterte noch einmal die Forderungen der Velo-Initiative. «Es braucht ein sicheres und durchgehendes Velonetz und es muss für den Alltagsfahrer tauglich sein.» Nur so würden mehr Leute auf den Velosattel umsteigen. Und die Förderung des Veloverkehrs sei schliesslich in der Gemeindeordnung festgehalten.
...mit einem «Krüppel»?
Die FDP titulierte die Initiative als «Krüppel» und völlig unausgegoren, unter anderem, weil sie kommunale und kantonale Routen vermische. Dass es heute noch kein durchgehendes Velonetz gebe, liege nicht am Geld, sagte Marc Bourgeois (FDP), sondern daran, dass es oft schlicht nicht möglich sei. Gerade dann, wenn der Kanton seinen Segen geben müsse, was er nicht immer tue.
Ja zur Velo-Initiative und zum Gegenvorschlag des Stadtrates
Links-Grün mit SP, Grünen und AL setzten sich entgegen der Mehrheitsverhältnisse mit 62:56 Stimmen durch, denn im bürgerlichen Lager fehlten einige Parlamentarier. Zum Gegenvorschlag des Stadtrates, der die Initiative ablehnt, sagten nebst links-grün auch CVP und die Grünliberalen Ja. Dieser klammert kantonale Strassen aus, will zusätzlich Velostationen und -abstellplätze bauen, und insgesamt nur 120 Millionen Franken ausgeben.
Leben mit dem Erbstück
Der zuständige Stadtrat Filippo Leutenegger, der das Geschäft von seiner Vorgängerin Ruth Genner geerbt hatte, äusserte sich während der Debatte nicht. Auf Anfrage versicherte er aber, mit dem Gegenvorschlag leben zu können, dieser sei auch gut umsetzbar.
Über beide Vorlagen können die Stadtzürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger voraussichtlich im Juni 2015 abstimmen.
(kerf; Regionaljournal Zürich Schaffhausen; 06:32 Uhr)
