Zur Debatte stand ein Postulat, das die GLP, BDP und CVP im Jahr 2011 nach den Ereignissen von Fukushima eingereicht hatten.
Die Forderung: Der Energiekonzern Axpo, in dessen Verwaltungsrat auch die Zürcher Kantonsregierung vertreten ist, müsse sein Rahmengesuch für zwei neue AKWs zurückziehen. Beziehungsweise, die Regierungsratsvertretung im Axpo-Verwaltungsrat müsse sich für den Rückzug stark machen.
Warten auf Signale aus Bern
Der Entscheid fiel nach einer längeren Debatte mit 93 zu 71 Stimmen. SVP, FDP, BDP, EVP und EDU waren für die Abschreibung des Vorstosses. Es sei noch nicht klar, wie Bern den Atomausstieg umsetzen werde. «Wir müssen uns alle Optionen offenhalten», sagte zum Beispiel FDP-Kantonsrat Alex Gantner. Grüne, GLP und CVP waren dafür, das Postulat weiter aufrecht zu halten. «Der Kanton Zürich muss endlich eine eigenständige Energiepolitik führen», argumentierte der Grüne Robert Brunner. Bei der SP war man geteilter Meinung.
