In der Zürcher Stadtregierung werden die Ämter nicht neu verteilt. An seiner konstituierenden Sitzung hat der Stadtrat am Mittwochmorgen entschieden, den beiden neuen Regierungsmitgliedern Raphael Golta (SP) und Filippo Leutenegger (FDP) die zwei frei gewordenen Departemente zuzuteilen.
Raphael Golta (SP) wird Vorsteher des Sozialdepartementes, das bisher Parteikollege Martin Waser führte. Filippo Leutenegger übernimmt das Tiefbaudepartement von Ruth Genner, welches sich mit den Verkehrsfragen der Stadt Zürich beschäftigt. Beide erhalten damit ihr Wunschdepartement, wie Stadtpräsidentin Corine Mauch erklärte.
Im Zürcher Stadtrat gibt es somit keine Rochade. Auch Richard Wolff (AL), der vor einem knappen Jahr gegen seinen Willen das Polizeidepartement übernehmen musste, und Daniel Leupi (Grüne), der damals zum Wechsel ins Finanzdepartement gezwungen wurde, behalten ihre «neuen» Departemente.
Verkehrsfragen in bürgerlicher Hand
Spekuliert wurde im Vorfeld auch über einen Wechsel von Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen (SP) ins Tiefbaudepartement. So hätte die links-grüne Mehrheit im Stadtrat die Verkehrspolitik in der Stadt Zürich weiterhin stark beeinflussen können. Nun übernimmt mit FDP-Mann Leutenegger ein überzeugter Vespa-Fahrer das Tiefbaudepartement. Er werde aber nicht gegen Velowege kämpfen, sagt Filippo Leutenegger im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen»: «Ich hatte noch nie etwas gegen Velowege, die Verkehrspolitik darf einfach nicht ideologisch geführt werden.»
Stadtpräsidentin Corine Mauch betont im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen», dass man mit dieser Ämterverteilung die optimale Lösung gefunden habe. Dass Daniel Leupi (Finanzen) und Richard Wolff (Polizei) ihre vor einem Jahr gefassten Departemente behalten wollten, freue sie ganz besonders.
Amtsantritt Anfang Mai
Raphael Golta wird sein Amt als Vorsteher des Sozialdepartementes am 5. Mai antreten, Filippo Leutenegger übernimmt das Tiefbaudepartement zwei Tage später, am 7. Mai 2014. Da Ruth Genner und Martin Waser bereits gestern Dienstag ihren letzten Arbeitstag hatten, werden die beiden Departemente in den nächsten knapp vier Wochen von den jeweiligen Stellvertretern Andres Türler (Tiefbau) und Claudia Nielsen (Soziales) geführt.