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Zürich Schaffhausen Metropolitan-Verein behält seine Metropole

Zürich bleibt Mitglied im Verein «Metropolitanraum Zürich». Der Zürcher Gemeinderat hat am Mittwochabend die Mitglieder- und Projektbeiträge für die nächsten fünf Jahre bewilligt. Noch im Winter hatten mehrere Parteien den Austritt gefordert. Diese haben ihre Meinung nun wieder geändert.

Vor acht Monaten, anlässlich der letzten Budgetdebatte, hatte es schlecht ausgesehen für den Verbleib der Stadt Zürich im Verein «Metropolitanraum Zürich». Der Verein, dessen Zweck es ist, über Gemeindegrenzen hinaus gemeinsame Anliegen voranzutreiben und in Bundesbern zu lobbyieren, musste von den Stadtzürcher Parlamentariern viel Kritik einstecken. Grünliberale und überraschenderweise die FDP verweigerten einen Beitrag. Die Gegner erreichten plötzlich eine Mehrheit.

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Gemeinderat bekennt sich zum Metropolitanverein (29.8.2013)
01:58 min
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Kehrtwende von FDP und Grünliberalen

Am Mittwoch sagten FDP und Grünliberale nun doch wieder Ja. Es sei wichtig, dass sich die Stadt über ihre Grenzen hinaus vernetze, meinte zum Beispiel Claudia Simon von der FDP. Sie fand, dass der Verein zu viel Gewicht auf den öffentlichen Verkehr lege. Nachdem nun auch der motorisierte Individualverkehr wieder ein Thema sei, könne die FDP nun aber Ja sagen, begründete die Partei ihren Schwenker.

Isabell Garcia von den Grünliberalen rechnete vor, dass Zürich 25 Mal mehr Einwohner habe als Appenzell, im Gegensatz zu diesem aber keinen Ständerat stelle. «Da bildet doch die Metropolitan-Konferenz einen wohltuenden Gegenpunkt.»

Warnung vor Demokratieverlust

Vergeblich warnten SVP, EVP und Grüne vor einem Demokratieverlust. Ihnen war nicht geheuer, dass eine Institution ohne demokratische Legitimation in Bern Einfluss haben soll.

Dank dem Schwenker von Grünliberalen und FDP waren die Befürworter aber wieder in der Mehrzahl. Mit 73 gegen 42 Stimmen sagte das Zürcher Stadtparlament Ja zu Mitglieder- und Projektbeiträgen von jährlich 100'000 Franken für die nächsten fünf Jahre. Auch der Betrag von 60'000 Franken wurde im Nachhinein wieder ins Budget gehievt.

Der Stadt Zürich bleibt damit die Peinlichkeit erspart, als grösste Metropole der Schweiz nicht mehr im Metropolitan-Verein vertreten zu sein.

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