Die Verhältnisse im Schaffhauser Gefängnis seien für viele Gefangene ungenügend, schreibt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter in ihrem Bericht. Viele Zellen seien sehr klein, die Bewegungsfreiheit der Insassen teilweise «in unzumutbarer Weise» eingeschränkt. Dazu gebe es zu wenig Arbeitsmöglichkeiten und zu wenig Freigang für die Häftlinge.
Der zuständige Schaffhauser Regierungsrat Ernst Landolt (SVP) gibt der Folterkommission recht. Es sei tatsächlich eng im Schaffhauser Kantonsgefängnis, sagt er im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» von Radio SRF. Aber es sei auch kein normales Gefängnis: «In erster Linie sind es Leute, die in Untersuchungshaft sind. Sie sind also nicht über sehr lange Zeit in diesem Gefängnis.»
Besonders für Frauen unzumutbar
Die Kommission staunt ausserdem darüber, dass im Schaffhauser Gefängnis zwar Frauen inhaftiert sind, es aber keine Frauenabteilung gebe. Weil Frauen und Männer im Gefängnis keinen Kontakt haben dürfen, bedeutet dies für die inhaftierten Frauen, dass sie den ganzen Tag über in ihrer Zelle bleiben müssen. Ernst Landolt will Frauen darum in Zukunft schneller in dafür eingerichteten Gefängnissen in anderen Kantonen unterbringen.
Kein Geld fürs neue Polizei- und Sicherheitszentrum
Die Planung für das neue Gefängnis müsse nun schnell an die Hand genommen werden, empfiehlt die Anti-Folterkommission. Die Planung dafür werde zwar noch dieses Jahr abgeschlossen, dann verschwinden die Pläne allerdings in der Schublade, sagt Ernst Landolt.
Der Kanton Schaffhausen habe zur Zeit schlicht kein Geld für den Bau eines neuen Polizei- und Sicherheitszentrums. Dass Projekt werde darum erst 2016 wieder aktuell.
