In Schaffhausen sind heuer Gesamterneuerungswahlen. Und im Gegensatz zum Kanton Zürich finden die kantonalen und kommunalen Wahlen in Schaffhausen nicht gestaffelt, sondern jeweils im selben Jahr statt. Zusammen mit den Abstimmungsvorlagen von Bund, Kanton und Gemeinden ergibt dies eine Abstimmungsflut, die auf viele Sonntage verteilt werden muss – im Kanton auf sechs, in der Stadt sogar auf sieben. Allein im Juli erwarten das Schaffhauser Stimmvolk fünf gewichtige Vorlagen zum kantonalen Sparpaket. Und als einziger Kanton kennt Schaffhausen den Stimmzwang und verteilt Bussen.
Politiker und Politikerinnen wie etwa SP-National- und Kantonsrätin Martina Munz monieren, der Stimmbürger sei dadurch überfordert und die Parteien stiessen mit ihren Kampagnen finanziell und personell an ihre Grenzen. «Diese Flut von Abstimmungen kann man nicht mehr bewältigen, und das führt dazu, dass die Entscheide nicht mehr seriös gefällt werden», sagt Munz. Sie hatte schon vor vier Jahren einen Vorstoss zur Neuorganisation der Gesamterneuerungswahlen eingereicht – ohne Erfolg.
Die Entscheide werden nicht mehr seriös gefällt.
Das diesjährige Abstimmungsprogramm sei in der Tat reich befrachtet, sagt Stefan Bilger gegenüber dem Regionaljournal. «Aber man kann nicht an einem Sonntag Regierungsratswahlen, drei kantonale Vorlagen und noch drei bis vier Bundesvorlagen machen», erklärt Bilger. Die Übersicht ginge verloren, und der Aufwand beim Auszählen wäre nicht mehr zu bewältigen.
Vernehmlassung fiel negativ aus
Laut Bilger hat der Kanton Schaffhausen die Möglichkeit zeitlich gestaffelter Wahlen bereits einmal geprüft. Aber nur zwei Gemeinden hätten sich in der Vernehmlassung positiv geäussert, die anderen hätten keine Veränderung gewollt. Da habe der Kanton allerdings die Falschen gefragt, meint dazu Martina Munz: «Man hätte die Basis fragen müssen!»
