Die Spitex-Organisation Klettgau-Randen deckt das westliche Schaffhauser Kantonsgebiet ab. Damit ist sie auch für die Gemeinden Schleitheim und Beggingen zuständig. Doch diese Gemeinden wehren sich seit Jahren gegen diese unfreiwillige Mitgliedschaft. Sie stellen sich auf den Standpunkt, dass sie die spitalexterne Betreuung mit dem eigenen Krankenpflegeverein ebenso gut und günstiger sicherstellen können.
Schlichtungsversuche gescheitert
Der Kanton akzeptiert dies nicht. Die Pfege müsse überall und in jedem Fall sichergestellt sein. Deshalb müssen sich auch Gemeinden dran beteiligen, die den Dienst nicht in Anspruch nehmen, sagt Markus Schärrer, der Leiter des Schaffhauser Gesundheitsamtes. Der Kanton kam den Gemeinden bei den Beitragssätzen entgegen. Diese blieben aber bei ihrer Weigerung und riefen das Obergericht an. Das Gericht hat nun dem Kanton Recht gegeben. Ob die Gemeinden das Urteil akzeptieren, ist noch offen.
