Noch letzte Woche verteidigte Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) die hohen Saläre: Die SVP hatte zum Angriff auf die Stadtratslöhne geblasen und hatte Verbündete gesucht, um die Kürzung in der Budgetdebatte Anfang Dezember durchzusetzen.
Zusätzlich zu den Stadtratslöhnen hatte die SVP aber auch die Kaderlöhne im Visier. Um diese Kaderlöhne nicht zu gefährden, kürzt der Stadtrat nun von sich aus seine Löhne um 10 Prozent. Denn, so Stadtpräsident Michael Künzle gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen», Winterthur stecke bezüglich seines Kaders jetzt schon in einer schwierigen Situation: «Wir haben höhere Fluktuationen bei den Kaderleuten und wir haben mehr Mühe, gute Kaderleute zu finden.» Wenn der Stadtrat nun seinen Beitrag leiste, solle man die Kaderlöhne in Ruhe lassen, fordert Künzle.
Lohnkürzungen Stadtrat Winterthur
Winterthurer Löhne nun auf Zürcher Niveau
Mit 270'000 Franken verdient der Winterthurer Stadtpräsident Michael Künzle mehr als seine Amtskollegen und -kolleginnen in der übrigen Schweiz. Auch mit der 10-prozentigen Kürzung wird Künzle nach wie vor fast gleich viel verdienen wie Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP), nämlich 243'000 Franken. Corine Mauch wird mit 245'000 Franken entlöhnt. Etwas mehr als das, 246'000 Franken, erhielten bis jetzt die sechs übrigen Mitglieder der Winterthurer Exekutive
Durchzogene Reaktionen
Es sei erfreulich, dass der Winterthurer Stadtrat nun Einsicht zeige, findet die SVP. Allerdings seien die zehn Prozent, die der Stadtrat nun bei seinem Lohn abzwackt, nur «das Minimum»: «15 oder gar 20 Prozent hätten bei der Bevölkerung mehr Respekt eingebracht», ist SVP-Fraktionschefin Christa Kern überzeugt. Bei den übrigen Parteien sind die Meinungen geteilt. Applaus gibt es zum Beispiel von der SP und der FDP. Für die Grünliberalen hat die Regierung einfach unter Druck die Flucht nach vorn ergriffen.
Sind die Lohnkürzungen nun Anlass, um bei anderen Forderungen des Stadtrates Zugeständnisse zu machen? Nein, sagen die Bürgerlichen. Sie wollen weder die Kaderlöhne in Ruhe lassen, noch Hand reichen zur Steuererhöhung von fünf Prozent, welcher der Stadtrat im Budget 2014 fordert. Wer sich durchsetzt, wird sich in der Budgetdebatte am 2. Dezember zeigen.