Ein aussergewöhnlicher Ort für ein ausserordentlich gutes Ergebnis. Nicht wie gewohnt im Stadtratssaal, sondern für einmal in seinem grossen Büro hat Finanzreferent Daniel Preisig über die Jahresrechnung 2015 der Stadt Schaffhausen informiert.
Sie schliesst mit einem Überschuss von 20 Millionen Franken. Ausgewiesen ist aber «nur»ein Plus von 6.5 Millionen. Den Rest legt der Stadtrat auf die hohe Kante für Grossinvestitionen wie das Schulhaus Breite und den Doppelkindergarten Herblingen
Firmensteuern 10 Millionen Franken über Budget
Dass dies möglich ist, hängt mit den Firmensteuern zusammen, die allein fast zehn Millionen Franken über dem Budget liegen. Trotzdem müsse man vorsichtig sein, warnt Gianni Dalla Vecchia, Chef der Steuerverwaltung. Denn etwas gebe zu denken: Über die Hälfte der Einnahmen würde von ein paar ganz wenigen Unternehmen stammen – ein Klumpenrisiko.
Auch Daniel Preisig dämpfte die Euphorie und meinte, man dürfe jetzt nicht übermütig werden. Der SVP-Politiker profilierte sich vor seiner Amtszeit immer wieder mit der Forderung nach Steuersenkungen. Ob eine solche nun ansteht, konnte und wollte der Finanzreferent noch nicht sagen. Den Entscheid fällt der Stadtrat im Spätsommer, wenn er das nächste Jahr budgetiert.
Im Geld schwimmt Schaffhausen nach diesem einen ausserordentlichen Jahr noch nicht. Der Überschuss macht die Schulden nicht wett, welche sich bei der Stadt in den letzten Jahren angehäuft haben. Sie liegen brutto immer noch bei über 200 Millionen Franken.