Nach sechsstündiger Beratung präsentiert sich das Budget 2017 der Stadt Schaffhausen praktisch so, wie es der Stadtrat geplant hatte: Mit einem Überschuss von 6,3 Millionen Franken. Auch die höheren Beiträge an die Kulturförderung, die vor einem Jahr noch zu einem Eklat geführt hatten und gestrichen wurden, blieben diesmal drin.
SVP und AL sagen Nein zum Budget
Das neue Budget sieht eine Senkung der Steuern um zwei Prozentpunkte gegenüber heute vor. SVP und FDP wollten eine stärkere Reduktion. Die AL gar keine. SVP und AL lehnten das Budget deshalb am Schluss ab.
Die SVP-Fraktion störte sich zudem an der vorgesehenen individuellen Lohnerhöhung für das städtische Personal (1 Prozent) und einem Bonus (0,5 Prozent). «Das ist eine Klatsche gegenüber allen Angestellten der Privatwirtschaft, die mehr arbeiten müssen ohne zusätzlichen Lohn», kritisierte SVP-Fraktionschef Hermann Schlatter.
