Am 11. Dezember beginnt der Zürcher Gemeinderat mit der Budgetdebatte - und es dürfte eine Marathon-Beratung werden. «Wenn man pro Sparantrag mit rund 5 Minuten rechnet, kommen wir auf über 35 Stunden Debatte», rechnet SVP-Gemeinderat Roger Liebi, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, vor. Damit dürfte die Diskussion des Budgets erstmals vier Tage in Anspruch nehmen.
Sparvorschläge von Rechts...
430 Sparanträge haben die Parteien bis jetzt eingereicht. Nicht überraschend sind es vor allem die Bürgerlichen, die sparen wollen. Die FDP will vor allem beim Umwelt- und Gesundheitsdepartement, im Tiefbau und bei den Schulen ansetzten. So soll etwa auf das Klassenmusizieren verzichtet werden. «Auch wenn das pädagogisch sinnvoll ist: Es kann nicht sein, dass man dieses Musizieren einführt, wenn wir das Geld nicht haben», sagt FDP-Fraktionschef Roger Tognella.
Auch die Mitteparteien wollen sparen, und zwar «vor allem dort, wos Luft hat», sagt GLP-Gemeinderat Samuel Dubno gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Die Kernleistungen der Stadt will die GLP hingegen nicht antasten.
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Sogar die SP, nicht bekannt für eine rigorose Sparpolitik, will mithelfen. «Wenn wir sehen, dass ein Betrag in den letzten Jahren überproportional angestiegen ist, sind wir auch für Kürzungen zu haben», sagt Fraktionschefin Min Li Marti. Der aussergewöhnlichste Sparantrag kommt von der Alternativen Liste. Sie will die Löhne der Stadträtinnen und Stadträte und der Kaderleute um ein bis zwei Prozent kürzen.
Alles in allem haben die Sparanträge ein Potential von rund 250 Millionen Franken. Weil die Mehrheit davon im Parlament jedoch keine Chance haben dürfte, sind Einsparungen von rund 80 Millionen Franken wohl realistisch.
