Entspannung im Armee-Streit

Im Streit um die Zukunft der Schweizer Armee ist ein Kompromiss zwischen Nationalrat und Bundesrat Samuel Schmid in Sicht, selbst beim umstrittenen Rüstungsprogramm.

Die Sicherheitskommission des Nationalrats lenkte am Dienstag bei mehreren strittigen Fragen des Militärgesetzes ein und schloss sich damit dem Ständerat an. So gab die Kommission beispielsweise den Widerstand gegen WK-Einsätze im Ausland auf. Zudem will sie Armee-Einsätze bei Grossanlässen nun doch zulassen.

Selbst beim heftig umstrittenen Rüstungsprogramm, das SVP und SP in der Herbstsession gekippt hatten, zeichnete sich ein Kompromiss ab. Zwar hat die Kommission das Geschäft auf den 11. November vertagt. Aber die SVP stellte in Aussicht, dass sie dem Programm zustimmen werde. Allerdings müsse Schmid die Partei mit seinen Antworten zu angeblichen Mängeln der Armee zufrieden stellen.