Samstagsrundschau: Calmy-Rey zum Umgang der Schweiz mit Trump

Am WEF in Davos hat US-Präsident Trump seinen Machtpoker um Grönland fortgesetzt - und über die Schweiz gelästert. Der Bundesrat blieb bei all dem ziemlich leise. Zu leise, findet die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Doch wäre ein lauter Protest tatsächlich im Interesse des Landes?

Micheline Calmy-Rey hält sich für gewöhnlich nicht zurück mit Kritik. Auch jetzt nicht. "In dieser turbulenten Situation hätte ich erwartet, dass sich der Bundesrat äussert und den Respekt des Völkerrechts fordert", sagt die frühere SP-Bundesrätin und Aussenministerin. Auch sie weiss: Ein entschiedeneres Auftreten wäre riskant gewesen in der Ära Trump, in der jedes Wort negative Folgen haben kann. Denn noch ist der Zolldeal zwischen Washington und Bern nicht unter Dach und Fach. Ein Dilemma also: Einstehen fürs Völkerrecht, für Werte - oder zurückstehen im Sinne der wirtschaftlichen Landesinteressen?

Klar ist Calmy-Rey beim sogenannten Friedensrat, zu dem Trump die Schweiz eingeladen hat: Auf keinen Fall dürfe die Schweiz diese Einladung annehmen, sagt sie. Es drohe eine Schwächung der UNO, des internationalen Genfs und der Schweiz.

Die neue Weltordnung, die offen zur Schau getragene Abkehr der USA vom Völkerrecht und von Europa, scheint den Bundesrat zurzeit etwas sprachlos zu machen. Wo ist der Platz der Schweiz? Wie viel bringt eine engere Anbindung an Europa, wenn dies die Souveränität schmälert? Kritische Fragen an Micheline Calmy-Rey.

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