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Daniel Jositsch zum Thema Arglisthürde
Aus Kassensturz vom 15.09.2014.
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Services «Die Arglisthürde muss im Interesse des Konsumentenschutzes weg»

Strafrechtsprofessor und SP-Nationalrat Daniel Jositsch wollte mehr Schutz für Betrugsgeschädigte. Gegenüber «Kassensturz» erklärt er, wie er das erreichen wollte und warum das Parlament bei Betrugsfällen nach wie vor auf eine gewisse Opferverantwortung besteht.

Vor einem Jahr forderte Strafrechtsprofessor und SP-Nationalrat Daniel Jositsch mit einer parlamentarischen Initiative mehr Schutz für Betrugsgeschädigte. Er wollte die sogenannte Arglisthürde, die die Verantwortung auf die Opfer abwälzt, aus dem Gesetz streichen.

Der Nationalrat lehnte dies jedoch ab. Abzocker wie Alberto Mattle bleiben in der Schweiz nach wie vor unbestraft. Im «Kassensturz»-Interview erklärt der Strafrechtsprofessor worum es bei dieser Arglisthürde geht und weshalb eine einfach Lüge noch keinen Betrüger macht.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von C. D. , Vivis
    Das Hauptubel ist die selektive Anwendung nicht nur der Arglisthuerde. Wie der Betrugsartikel wird auch der Wucherartikel gegen gewerbsmaessige Taeter, wie die Vermieter von Reumen an Bordelle und Dirnen zum doppelten Mietzins, von der Juxtiz systematisch beguenstigt, statt schaerfer als gelegentliche Einzeltaeter bestraft....
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