Justizminister Blocher im Visier der Geschäftsprüfungskommission

Die nationalrätliche Geschäftsprüfungskommission wirft Bundesrat Christoph Blocher Kompetenzüberschreitungen im Zusammenhang mit dem Abgang des Bundesanwalts Valentin Roschacher vor.

Auch Emanuel Hochtrasser, Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts und SVP-Mitglied, steht im Kreuzfeuer der Kritik.

Weitere Themen:

Nach dem vereitelten Terroranschlag in Deutschland, laufen die Ermittlungen weiter auf Hochtouren.

Fred Thompson, Schauspieler und republikanischer Kandidat fürs Präsidentenamt, zieht in den Wahlkampf.

Das 125-Jahr-Jubiläum der Gotthardbahn ist im Kanton Uri nicht für alle ein Grund zum Feiern.

Beiträge

  • Bundesrat Blochers Rolle im Fall Roschacher

    Die Vorwürfe, die die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats gegen Justizminister Blocher erhebt, sind happig.

    Rund um den Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher habe der Bundesrat seine Kompetenzen überschritten, unerlaubte Weisungen erteilt und - bei der Kündigung zum Beispiel - den Gesamtbundesrat umgangen.

    Es ist nicht das erste Mal, dass Bundesrat Christoph Blocher grobe Verfehlungen vorgeworfen werden.

    Philipp Burkhadt

  • Die möglichen Folgen der Affäre Roschacher

    Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats platzt mitten in den Wahlkampf für die bevorstehenden Parlamentswahlen. Die Vorwürfe gegen den Justizminister werden nicht spurlos an Bundesrat Blocher und an der SVP vorbei gehen.

    Daniel Schmidt im Gespräch mit Philipp Burkhardt

  • Die Vorwürfe an den Präsidenten der Beschwerdekammer des Bunde...

    Laut der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats stehen Justizminister Christoph Blocher und zwei SVP-Parlamentarier im Zentrum der sogenannten Affäre «Roschacher».

    Aber auch Emanuel Hochstrasser, Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts, wird im Bericht der GPK belastet. Mit ihm hatte Christoph Blocher auf seinem Schloss in Rhäzüns beschlossen, die Bundesanwaltschaft zu untersuchen

    Gaby Szöllösy

  • Ermittlungen gegen Terrorverdächtige in Deutschland geht weiter

    Nach dem erfolgreichen Schlag gegen drei Terrorverdächtige in Deutschland laufen die Ermittlungen weiter auf Hochtouren. So sucht die Polizei unter anderem nach sieben weiteren Verdächtigen, die den drei Festgenommen bei ihren Vorbereitungen von Anschlägen geholfen haben sollen.

    Die Fahndung - sagen die Ermittler - wäre wesentlich einfacher, wenn sie dabei auch Zugriff auf die Computer hätten. Doch in Deutschland ist die heimliche Online-Durchsuchung verboten. Innenminister Schäuble will das nun ändern.

    Ursula Hürzeler

  • Wieder ein Schauspieler Präsidentschafskandidat

    Der Schauspieler und ehemalige republikanische Senator Fred Thompson gab in einer populären Fernsehshow seine Kandidatur für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten bekannt. Der 65-jährige Jurist ist in Washington bestens vernetzt.

    Mit Ronald Reagan ist schon einmal einem Schauspieler das Kunststück gelungen, amerikanischer Präsident zu werden. Fred Thompson möchte es ihm gleich tun.

    Max Akermann

  • Erstfeld ist nicht zum Feiern zumute

    Mit viel Prominenz feiert die SBB das 125-Jahr-Jubiläum der Gotthardbahn. Entlang dieser Bahnstrecke ist allerdings nicht allen Leuten zum Feiern zumute.

    Zum Beispiel in Erstfeld. Das einst blühende Eisenbahnerdorf im Kanton Uri leidet seit einigen Jahren ganz besonders unter den Umstrukturierungen der Bahn. Die Arbeitsplätze werden immer weniger und viele Menschen haben dem Dorf den Rücken gekehrt. Nun informierte die SBB-Spitze vor Ort, wie es um die Bahn-Zukunft in Uri bestellt ist.Marlies Zehnder

    Marlies Zehnder

Autor/in: Daniel Schmidt