Annina Mullis – türkische Justiz unter Druck

  • Montag, 21. März 2016, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 21. März 2016, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 21. März 2016, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Dienstag, 22. März 2016, 4:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Noch bevor sie vor Gericht auftreten können, werden in der Türkei Anwälte verhaftet. Prozessbeobachterin Annina Mullis, Delegierte der Demokratischen Juristinnen und Juristen Schweiz DJS, ist Gast von Susanne Brunner.

Annina Mullis. Portraitbild.
Bildlegende: Annina Mullis. Andi Mettler, SRF

Jemand wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation angeklagt und vor Gericht gestellt; in keinem Land passiert das öfter als in der Türkei. Die – meist kurdischen – Angeklagten haben Anrecht auf einen Anwalt, der sie verteidigt. In den letzten Jahren wurden Verteider und Verteidigerinnen jedoch oft selbst verhaftet und gerichtlich belangt. «Das ist ein fundamentaler Angriff auf das Recht», sagt Annina Mullis. Und dagegen lehne sich DJS auf. «Wir wehren uns gegen die Diskriminierung der anwaltschaftlichen Tätigkeit», sagt Mullis. «Unser Anliegen ist das Einhalten von Grund- und Menschenrechten.» Es könne nicht sein, dass Anwälte von Personen, denen Terror vorgeworfen wird, ebenso unter Verdacht gestellt würden, beklagt die Juristin.

Im November 2012 reiste die Juristin Annina Mullis zum ersten Mal als Delegierte der DJS als Prozessbeobachterin in die Türkei. Damals waren bereits rund 8000 Personen angeklagt, angeblich weil sie Mitglied in einer terroristischen Organisation waren. Seither sind es einige tausend mehr – und die Justiz in der Türkei gerät immer mehr unter Druck: Staatsanwälte werden entlassen und durch gefügigere ersetzt; der türkische Präsident Erdogan anerkennt nicht einmal mehr Urteile des Verfassungsgerichts an. Was kann eine Prozessbeobachterin da ausrichten?

Moderation: Susanne Brunner