Ueli Maurer: «Ich will Bundesrat werden»

  • Freitag, 28. November 2008, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 28. November 2008, 13:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Samstag, 29. November 2008, 0:35 Uhr, DRS 4 News
    • Samstag, 29. November 2008, 4:33 Uhr, DRS 4 News

Ueli Maurer will in den Bundesrat. «Die SVP-Politik muss wieder in den Bundesrat und ich kann sie vertreten», so Kandidat Maurer. Der Zürcher SVP-Präsident zögerte lange, sich zur Wahl zu stellen.

Im «Tagesgespräch» erklärte Ueli Maurer:

«Wenn ich gewählt werde, nehme ich an». Die Erwartungen der Partei seien enorm gross, so Maurer. «Das Amt hat auch Nachteile, es ist eine grosse Herausforderung».

Maurer sagt Ja zum Zweierticket

«Für mich war wichtig, dass auch Christoph Blocher auf dem Ticket ist, denn für die Partei ist er eine Leaderfigur. (...) Die Partei hätte ihn auf keinen Fall fallen lassen können.», meint Maurer zum Zweierticket.

«Wahlchancen Blochers sind geringer»
Blocher habe die kleineren Chancen als er selbst, so Maurer. Doch auch seine eigenen Chancen schätzt Maurer nicht allzu hoch ein. «Es ist unbestritten, dass Christoph Blocher die anstehenden Aufgaben lösen könnte (...), er wäre hervorragend geeignet für das Amt.»

Dass Blocher antritt, obwohl er keine Wahlchancen hat, sei nicht tragisch. «Für Tragik hat man in der Politik keinen Raum. Es geht um den Auftrag, den man zu erfüllen hat.»

SVP will zurück in die Landesregierung

Wichtig sei, dass ein SVP-Vertreter in den Bundesrat gewählt werde. Man dürfe nicht vergessen, «hinter der SVP stehen 700 000 Wählerinnen und Wähler (..), die diese Politik vertreten haben wollen».

«Weder Christoph Blocher noch ich noch der Grossteil der Leute hat auf Personen geschaut in unserer Partei.» Es gehe darum, wer die Politik im Bundesrat am besten vertreten könne. «Man muss mich nicht wählen, aber man möchte in dieser schwierigen Zeit alle Parteien im Bundesrat eingebunden haben».

Zusammenarbeit im Bundesrat
Eine Zusammenarbeit mit der BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf im Bundesrat kann sich Maurer gut vorstellen. «Wer nicht zwischen politischen Haltungen und dem persönlichen Umgang trennen kann, hat Mühe in der Politik». Er selber habe kein Problem mit jemanden, der eine andere Haltung vertrete.

«Über Auftrag der Armee muss diskutiert werden»

Es brauche eine gründliche Analyse der Bedrohungslage, erst danach könne der Auftrag der Armee überarbeitet werden. «Wir haben jetzt so ein Chaos, weil man sich konsequent geweigert hat (...), einen neuen sicherheitspolitischen Bericht zu erstellen. Der basiert immer noch auf dem Fall der Berliner Mauer 1989.»

Darüber, was die Armee wirklich leisten soll, sei eine breite Diskussion notwendig. «Wenn man die Gnade nicht hat, diese breit zu führen, unterschiedliche Meinungen anzuhören, sich in die Diskussion einzugeben, nimmt man die Leute nicht ernst.»

Moderation: Susanne Brunner