Pendenzen teilweise abgeaut
Bei der gemeinsamen Präsentation der Geschäftsberichte in Lausanne äusserte Christoph Bandli, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, seine Freude über den Abbau der Pendenzen. Einen «Rieseneffort» hätten insbesondere die zwei Asylabteilungen bei der Erledigung alter Fälle gemacht. Bis Ende 2009 sollten Verfahren abgearbeitet sein. Die Kosten pro Fall betrugen 6400 Franken.
Jährlich 8000 Fälle für das Bundesverwaltungsgericht
Das grösste Bundesgericht ist das Bundesverwaltungsgericht in Bern, das bald nach St. Gallen umziehen soll. Für Schlagzeilen sorgte das Gericht in den vergangenen Wochen, unter anderem wegen dem Streit zwischen den US-Behörden und der UBS um die Herausgabe von Kundendaten. Der Fall UBS ist nur einer von über 8000, den das Gericht im vergangenen Jahr zu beurteilen hatte. Und fast 8000 Fälle stapeln sich noch aus dem Vorjahr.
Wie sollen 72 Richterinnen und Richter alle diese Fälle bewältigen, wenn täglich neue Beschwerden eintreffen? Antworten zu diesen Fragen gibt Christoph Bandli im Gespräch mit Susanne Brunner.
