Abstimmungsbarometer: Die Trends werden klarer

Gleich fünf Fragen stehen auf der Abstimmungsagenda für den 30. November: Lange war kein Trend auszumachen, nun aber klärt sich das Bild.

Weitere Themen:

In Kosovo haben zehntausende Menschen für die Souveränität ihres Landes - und gegen Pläne von EU und Uno protestiert.

Die Zweifel an der konkreten Umsetzung des Rettungspaketes für die UBS wachsen.

Auch die boomende Wirtschaft Indien, die in den vergangenen Jahren in beeindruckenden Raten wuchs, spürt die Krise.

Einzelne Beiträge

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  Millionen Vertreibungsopfer in Kolumbien

  05:24 min

  In Kolumbien hat die Gewalt linksextremer Rebellen in den vergangenen Monaten nachgelassen. Die rechtsgerichtete Regierung Alvaro Uribe schreibt das vor allem ihrem unnachgiebigen Kampf gegen die Farc-Guerilla zu. Dies ist allerdings nur die halbe Wahrheit. Fast drei Millionen Vertriebene im eigenen Land Noch immer verschwinden in Kolumbien viele Zivilisten - sie werden gewaltsam vertrieben von der Farc, aber auch von rechten Paramilitärs, von der Polizei und der Armee. Schätzungen zufolge sind fast drei Millionen Menschen allein in Kolumbien Opfer dieser Vertreibungen im eigenen Land. Im Auftrag der Uno kümmert sich der Schweizer Völkerrechtler Walter Kälin um diese Menschen. Erst vor kurzem ist er aus Kolumbien zurückgekehrt.

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  Zweifel am UBS-Rettungsplan

  04:21 min

  Die Zweifel am Hilfspaket für die Schweizer Grossbank wachsen. Grund ist vor allem die Entscheidung von Bundesrat und Nationalbank, der Bank giftige Wertpapiere abzukaufen. Geplant war, die UBS-Bilanzen von diesen Papieren zu bereinigen und sie solange zu behalten, bis die Preise sich wieder erholt haben. Der Plan geht freilich nur auf, wenn der Wert der Papiere später wieder steigt. Daran aber zweifeln nun die ersten.

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  Zehntausende demonstrieren in Pristina

  02:40 min

  In Kosovos Hauptstadt Pristina haben mehrere tausend Menschen gegen eine Teilung des Landes protestiert. Der Protest richtete gegen die von der Justiz- und Polizeimission Eulex der EU, die sich nach Ansicht der Demonstranten zu stark an serbischen Bedingungen orientiert. Medienberichten zufolge nahmen bis zu 30 000 Menschen an der Demonstration teil. Aufgerufen hatten mehrere albanische Menschenrechtsgruppen. Der Protest vor dem Parlament und dem Sitz der Uno-Verwaltung verlief friedlich. Die Redner verlangten vom Parlament Widerstand gegen die Machtübergabe von der Uno-Übergangsverwaltung Unmik an die Eulex. Regierung gegen Machtübergabe Die Regierung des Kosovo hatte zuvor bereits erklärt, dass sie eine solche Machtübergabe ablehnt. Sie befürchtet eine Abtrennung der serbisch bewohnten Gebiete im Norden des Landes. Die Eulex müsse zunächst die Verfassung und Unabhängigkeit des Kosovos anerkennen und auf dem gesamten Staatsgebiet eingesetzt werden. Die EU will ab Anfang Dezember mit der Eulex-Mission rund 2000 Polizisten, Richter, Zöllner und Verwaltungsfachleute in das fast nur noch von Albanern bewohnte Kosovo bringen, um beim Aufbau des jüngsten europäischen Staats zu helfen. Serbien stellte Bedingungen Das benachbarte Serbien hatte für seine Zustimmung zu Eulex allerdings eine Reihe von Bedingungen gestellt, mit denen der vorwiegend von Serben bewohnte Norden sowie die Siedlungsgebiete der serbischen Minderheit der Kontrolle der Regierung in Pristina entzogen wären.

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  SRG-Umfrage: Gegner der AHV-Initiative legen zu

  03:12 min

  Gut zwei Wochen vor den Abstimmungen vom 30. November zeichnen sich erste Trends ab: Dem jüngsten SRG-Abstimmungsbarometer zufolge geraten die AHV-Initiative und die Initative gegen die Verbandsbeschwerde ins Wanken. AHV Bei der AHV-Initiative liegen Gegner und Befürworter derzeit demnach praktisch gleichauf. Wäre am letzten Sonntag über die Initiative abgestimmt worden, hätten 45 Prozent mit Ja und 43 Prozent dagegen gestimmt. Zwölf Prozent waren noch unentschlossen. Bei der letzten SRG-Befragung hatten die Befürworter noch klar vorn gelegen. Verbandsbeschwerde Ins Nein gerutscht Ins Nein rutschte auch die Initiative gegen das Verbandsbeschwerderecht. Neu wollen 49 Prozent die Initiative ablehnen, 33 Prozent sind dafür. Vor einem Monat lagen die Befürworter noch knapp vorn. Weiterhin sind 18 Prozent unentschlossen - das sind vergleichsweise viele. Hanf Ähnlich hat sich die Meinungsbildung bei der Hanf-Initiative entwickelt. 50 Prozent lehnen das Begehren jetzt ab, 38 Prozent sind dafür. Auch hier lagen Gegner und Befürworter im Oktober noch enger beeinander. Betäubungsmittel Eine unverändert stabile Ja-Mehrheit ist bei der Revision des Betäubungsmittelgesetzes festzustellen. Knapp zwei Drittel der Stimmenden wollen der Vorlage zustimmen, nur etwa ein Fünftel lehnt sie ab. Im Vergleich zum Oktober hat es damit praktisch keine Änderung gegeben. Gängiges Abstimmungsmuster Die Ergebnisse der zweiten SRG-Umfrage bestätigen das gängige Muster bei Abstimmungen über Volksinitiativen: Zu Beginn der Kampagnen stossen die Volksbegehren jeweils auf viel Sympathie, im Verlauf des Abstimmungskampfs sinkt der Anteil der Befürworter, während gleichzeitig die Zahl der Nein-Stimmenden steigt. Nicht abgefragt: Unverjährbarkeit Die Umfrage wurde vom Forschungsinstitut gfs.bern zwischen dem 10. und 16. November bei 1209 stimmberechtigten Personen in allen Landesteilen durchgeführt. Nicht befragt wurde die Volksinitiative für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern.

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  Rist umrahmt von Van Gogh und Miro

  04:12 min

  Im Museum of Modern Art (MoMA) in New York wird seit kurzem ein Kunstwerk der Schweizerin Pipilotti Rist gezeigt. Die Künstlerin stellt dort als erste überhaupt eine grosse Videoinstallation aus. MoMA-Direktor lobt Rist MoMA-Direktor Glenn Lowry lobte die «kühne Installation» der Schweizerin. Sie erfülle alle Hoffnungen, die das MoMA in Rist gesetzt habe. Schon bevor der Umbau des 2004 wiedereröffneten Museums fertig gewesen sei, habe man sich überlegt, welche Künstler am besten mit den neuen Räumlichkeiten spielen könnten, sagte Lowry. Die Erste auf der Liste sei Pipilotti Rist gewesen. Die innovative Mischung aus Skulptur, Raumgestaltung und Video im riesigen Atrium des Museums verwandle den Raum und besteche mit atemberaubend schönen Bildern, so Lowry weiter. Rist bedankt sich Pipilotti Rist bedankte sich beim Museum und dem Team der Mitarbeiter, die über drei Wochen am Aufbau der Ausstellung in MoMA arbeiteten. Sie freue sich nun vor allem darauf, die Reaktionen aus dem Publikum zu hören, sagte Rist, bevor sie sich unter die Museumsbesucher mischte. Das MoMA hat die Installation gekauft und zählt sie nun zu ihrer Sammlung.

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  Indien kämpft gegen die Folgen der Finanzkrise

  04:41 min

  Die indische Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren in beeindruckendem Tempo gewachsen: Zuwachsraten von rund neun Prozent waren die Regel. Vor allem IT- und Pharmaunternehmen boomten. Doch das war einmal. Auch Indien kämpft mit den Folgen der Finanzkrise. Seit Anfang des Jahres hat der indische Börsenindex mehr als die Hälfte seines Wertes eingebüsst. Auch die indische Regierung musste eingreifen und staatliche Hilfen bereitstellen. Wie stark ist Indien von der Krise betroffen? Auslandredaktor Robert Stähli sprach darüber mit Professor Dietmar Rothermund von der Universität Heidelberg. Er ist Spezialist für die indische Wirtschaft.

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  Obama besetzt weitere Posten

  02:49 min

  Der künftige US-Präsident Barack Obama hat Medienberichten zufolge weitere Personalentscheidungen getroffen. So sollen die Posten des Verteidigungs- und des Gesundheitsministers vergeben werden. Daschle als Gesundheitsminister... Nach Informationen des US-Senders CNN soll der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, neuer Gesundheitsminister werden. CNN beruft sich auf Informationen aus dem Obamas Übergangsteam. ... Holder als Justizminister Das Amt des Justizministers soll den Berichten zufolge der Jurist Eric Holder übernehmen. Der 57-Jährige brächte bereits einige Erfahrungen mit: Er war unter Bill Clinton stellvertretender Justizminister. «Obama hat ihm den Job angeboten, und er hat akzeptiert», schreibt das Magazin «Newsweek» in seiner Online-Ausgabe. Holder, wie Obama ein Schwarzer, müsse zuvor jedoch noch das übliche interne Prüfverfahren durchlaufen. «Newsweek» zufolge wird die offizielle Bekanntgabe noch auf sich warten lassen: Obama werde zunächst noch die Spitzen von Finanz- und Aussenministerium besetzen.

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