Bush besucht den Nahen Osten

Ganze neun Tage will US-Präsident George W. Bush im Nahen Osten verbringen. Den Auftakt macht er mit einem Besuch in Jerusalem.

Weitere Themen:

Kenias umstrittener Wahlgewinner Kibaki stellt seine neue Regierung vor.

Die ständerätliche Gesundheitskommission will Erwachsenen das Kiffen erlauben.

Die GPK will weiterhin Einsicht in heikle Dossiers. 

Einzelne Beiträge

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  Bush macht Innenpolitik im Nahen Osten

  07:02 min

  US-Präsident George W. Bush wird zu einer ausgedehnten Reise im Nahen Osten erwartet. Ganze neun Tage soll sein Besuch in Israel und diversen anderen verbündeten Staaten wie Ägypten und Saudi-Arabien dauern. Warum kommt George Bush jetzt plötzlich in die Gegend, nur ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit?

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  Kibaki schafft Tatsachen in Kenia

  01:36 min

  Nur wenige Stunden, bevor der Chef der Afrikanischen Union in der kenyanischen Hauptstadt eintraf um im Wahldebakel zu vermitteln, hat Mwai Kibaki wichtige Regierungsposten neu besetzt. Kibaki hatte sich vor einer Woche mit massiven Wahlmanipulationen im höchsten Amt bestätigen lassen.  

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  Ständeratskommission für legalen Hanfkonsum

  02:51 min

  Wenn es nach der ständerätlichen Gesundheitskommission geht, sollen Erwachsene ab 18 Jahren künftig straffrei kiffen dürfen. Dieser Vorschlag geht etwas weniger weit als die Volksinitiative «Für eine vernünftige Hanf-Politik», die den Hanfkonsum für alle freigeben möchte.

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  GPK will weiterhin Akteneinsicht in heiklen Fällen

  01:50 min

  Die Rüge des Bundesstrafgerichts an die Adresse der Bundesanwaltschaft, weil diese der Geschäftsprüfungskommission GPK Akten weitergegeben hatte, tönte relativ harmlos. Es handle sich um einen Einzelfall, Massnahmen seien keine erforderlich, heisst es im Entscheid des Bundesstrafgerichtes. Doch der Entscheid geht weit über den Einzelfall hinaus.

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  Wirtschaft vereint für Reform der Unternehmens-Steuern

  02:56 min

  Für die Unternehmenssteuerreform, über die am 24. Februar abgestimmt wird, setzt sich das grösste je in der Schweiz gebildete Wirtschaftskomitee ein. Ihm gehören nach eigenen Angaben mehr als 1000 Vertreter und Vertrerinnen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an.   Mit der steuerlichen Entlastung der über 300 000 KMU und 60 000 Bauernbetriebe würden Arbeitsplätze geschaffen und Lehrstellen gesichert, hiess es. Weil auch grössere Unternehmen profitierten, stärke die «massvolle» Vorlage die gesamte Wirtschaft. Stimmt das auch?

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  Im Gefängnis lernen

  03:11 min

  Gefangene sollen im Gefängnis nicht nur bestraft, sondern auch auf ein Leben in Freiheit vorbereitet werden. Damit sie bessere Chancen haben, dieses Ziel zu erreichen, können sie sich jetzt hinter Gittern bilden.

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  Prodi schlägt Massnahmen im Müll-Skandal vor

  03:20 min

  Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat der seit Wochen schwelenden Müllkrise im Grossraum Neapel den Kampf angesagt. Drei neue Müllverbrennungsanlagen, Deponien und die zeitweilige Abfallübernahme durch andere italienische Kommunen und Regionen sollen das Problem in Neapel in den Griff bekommen.

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  Rot-Schwarz verpasst alle Regierungsziele

  03:12 min

  Seit exakt einem Jahr regieren in Österreich Sozialdemokraten und Konservative zusammen. Die aus der Not entstandene Regierung kämpft auch nach 365 Tagen gemeinsamen Regierens mit eher grossen Schwierigkeiten.

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  Liverpool ist Kulturhauptstadt 2008

  03:37 min

  Vernagelte Häuserzeilen, Müll in den Vorgärten, Drogen, Hoffnungslosigkeit: Keiner gab der früher blühenden Hafenstadt Liverpool bis vor Kurzem eine Zukunft. Doch es kam nicht ganz so schlimm. Liverpool hat sich erstaunlich entwickelt. Statt Handel schlagen Kunst und Kultur Brücken, und jetzt wird ein weiterer Entwicklungs-Impuls erwartet: Liverpool ist Kulturhauptstadt 2008.

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