Die Aufarbeitung der Libyenaffäre

Die Geschäftsprüfungskommission verteilt dem Bundesrat miserable Zensuren.

Weitere Themen:

Die Schweiz gewährt Wikileaks Zuflucht. Oder etwa doch nicht?

Der Bundesrat erwägt Zwangsimpfungen im Falle von Pandemien.

Der ewige Revolutionär vom Genfersee: Jean Luc Godard wird Achtzig.

Einzelne Beiträge

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  GPK rügt Bundesrat wegen Libyen-Affäre

  11:30 min

  Kommunikationsfehler, Kompetenzüberschreitungen, ein Klima des Misstrauens: der Libyen-Bericht der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission übt grosse Kritik am Bundesrat. So bezeichnet die GPK es als «inakzeptabel», dass Bundesrat Hans-Rudolf Merz den Gesamtbundesrat nicht über seinen Entscheid informierte, nach Libyen zu reisen um die beiden festgehaltenen Schweizer frei zu bekommen. Pascal Krauthammer Mehrmals wurde geprüft, die beiden festgehaltenen Schweizer heimlich aus Libyen herauszubringen und eine sogenannte «Exfiltration» zu starten. Aber auch hier wurden Kompetenzen überschritten, und in der Kommunikation klemmte es. Alexander Sautter Vieles lief schief, bis die beiden Schweizer nach monatelangem Hausarrest wieder ausreisen konnten. Wer muss dies hauptsächlich verantworten? Philipp Scholkmann im Gespräch mit Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt

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  Impfobligatorium bei Grippe-Pandemien?

  02:28 min

  Ein Expertenstab beim Bundesamt für Gesundheit soll für bestimmte Landesteile oder bestimmte Personengruppen eine Grippeimpfung anordnen können, wenn eine Grippewelle bedrohliche Ausmasse annimmt. So ist es im neuen Pandemiegesetz vorgesehen, das der Bundesrat verabschiedet hat. Das Pflegepersonal wehrt sich.

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  Die Schweiz gewährt Wikileaks Asyl

  04:07 min

  Die Internet-Adresse «wikileaks.org» kann nicht mehr angesteuert werden. Der US-amerikanische Internet-Dienstleister Amazon hat dem politischen Druck nachgegeben und den Zugang gesperrt. Wikileaks weicht prompt aus auf die Internet-Domain «wikileaks.ch», mit andern Worten auf eine Schweizer Adresse, über die nun der elektronische Verkehr zum Enthüllungsportal von Julian Assange geschleust wird. Philipp Scholkmann im Gespräch mit SRDRS-IT-Redaktor Reto Widmer.

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  Wikileaks legt enge italienisch-russische Beziehung offen

  03:20 min

  Häppchenweise werden Depeschen aus den US-Botschaften veröffentlicht, welche Wikileaks zugänglich gemacht hat. Neben vielen Belanglosigkeiten finden sich auch interessante Einschätzungen. So zeigen sich die amerikanischen Botschaften in Rom und Moskau besorgt über die engen Beziehungen zwischen Russlands Premier Wladimir Putin und dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Und unterstellen den beiden Regierungschefs, korrupt zu sein.

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  Steigende Arbeitslosenzahlen in den USA

  06:07 min

  Die Arbeitslosenquote der USA liegt nun bei 9,8%. Dabei wurde erwartet, dass sie wieder sinkt, oder zumindest auf den bisherigen 9,6% verharrt. Aber der Stellenverlust ging weiter und für 2,1 Millionen Menschen ist diese Woche die Arbeitslosenunterstützung ausgelaufen. Besuch bei der lange von Arbeitslosigkeit betroffenen Terry Sadler in Kentucky.

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  Jean-Luc Godard wird 80

  02:54 min

  Mit «A bout de souffle» begann Jean-Luc Godard vor 50 Jahren Filmgeschichte zu schreiben. Bis heute gilt der Mitbegründer der «Nouvelle Vague» als eines der wichtigsten Vorbilder für Regisseure wie Pedro Almodovar, David Lynch oder Jim Jarmusch. Jean-Luc Godard feiert seinen 80. Geburtstag.

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