Russland will Gasleitungen wieder freigeben

Ist das das Ende des Gasstreits? Russland hat angekündigt, die Gaslieferungen durch die Ukraine wieder aufzunehmen.

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Regulierte Preise: Die Kosten für Strom sind weniger stark gestiegen als angekündigt - dank des Einschreitens des Bundesrates.

Letzter Auftritt: Der scheidende US-Präsident George W. Bush spricht noch einmal vor der Presse - und zieht Bilanz.

Dossier: Bei den Roma in Rumänien.  

 

Einzelne Beiträge

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  Einschätzungen von Thomas Oberer aus Brüssel

  03:48 min

  Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland ist vorerst beigelegt. Beide Seiten haben ein Abkommen unterzeichnet, mit dem internationale Beobachter in der Ukraine eingesetzt werden. Sie sollen dort den Durchfluss des Gases kontrollieren - und unter anderem sicherstellen, dass die Ukraine kein Gas abzweigt, das für Westeuropa bestimmt ist. Diesen Vorwurf hatte Russland erhoben. Ist das nun eine definitive Lösung? Könnte der Streit schon bald wieder beginnen? Was bedeutet das Ende des Streits für die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine? Einschätzungen von Korrespondent Thomas Oberer

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  Autobauer befürchten schwierige Jahre

  03:19 min

  In Detroit im US-Bundesstaat Michigan hat eines der wichtigsten Branchentreffen der Autoindustrie begonnen. Anders als in früheren Jahren üben sich viele Hersteller in diesem Jahr aber in Bescheidenheit. Neu stehen in diesem Jahr spritsparende Modelle und alternative Antriebstechnologien im Interesse der Besucher. Statt grosser Geländewagen setzen viele Hersteller nun auf Elektro- und Hybridautos. Hoffen auf staatliche Unterstützung Grosse Autobauer in den USA und Europa hoffen derzeit auf staatliche Unterstützung, um die Folgen der eingebrochenen Nachfrage abzufedern. Die Hersteller erwarten in naher Zukunft miserable Verkaufszahlen, denen sie bislang mit Produktionskürzungen und Entlassungen begegnen. Sorgen bereiten den Autobauern in den USA zudem neue gesetzliche Vorschriften. So sollen etwa in Kalifornien die USA-weit strengsten Abgasvorschriften umgesetzt werden.

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  Bush räumt Fehler ein

  01:47 min

  Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident George W. Bush eingeräumt, in den vergangenen acht Jahren einzelne Fehlentscheidungen getroffen zu haben. Alles in allem zog der scheidende Präsident aber eine positive Bilanz. «Wenn ich nach Texas zurückgehe und dort in den Spiegel schaue, bin ich stolz auf das, was ich sehe», sagte er bei seiner wahrscheinlich letzten Pressekonferenz als Präsident in Washington. «Mission accomplished» als Fehler Als Fehler bezeichnete er es, bereits wenige Wochen nach der Invasion im Irak die Mission in einer Rede auf einem Flugzeugträger für beendet erklärt zu haben. Auch seine zögerliche Reaktion auf den Hurrikan «Katrina» im Jahr 2005 sei falsch gewesen, so Bush. Kritik am Einmarsch in den Irak wies Bush zurück. Dass dort - anders als erwartet - keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, sei «eine grosse Enttäuschung» gewesen. Auch der Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib sei für ihn eine Enttäuschung gewesen. «Aber ich weiss nicht, ob man diese Dinge als Fehler bezeichnen kann», sagte Bush. «Manches verlief nicht nach Plan» «Lassen Sie es mich so sagen: Manches verlief nicht nach Plan», so Bush. Seinem Nachfolger Barack Obama, der am 20. Januar vereidigt werden soll, wünschte er alles Gute. Er warnte ihn vor der anhaltenden Gefahr durch den Terrorismus.

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  Besuch bei den Roma in Zabrauti

  07:29 min

  Am 8. Februar stimmen die Schweizerinnen und Schweizer über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien ab. Die Gegner fürchten massenhafte Einwanderung und einen Ansturm auf die Sozialwerke. Besonders die Roma werden von den Gegnern von rechts immer wieder thematisiert. Glaubt man ihren Worten, so warten unzählige bereits darauf, in die Schweiz zu kommen. Eindrücke aus Zabrauti in Rumänien, wo mehr Roma leben als sonstwo in Europa.

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  Strompreise steigen moderater als angekündigt

  03:44 min

  In Bern beraten Branchenvertreter beim so genannten Stromkongress. Unter anderem wird dabei Bilanz gezogen: nach einem Jahr Stromversorgungsgesetz, einem Jahr Elcom und einem Jahr Marktliberalisierung. Auffallend ist, dass die Strompreise weniger stark gestiegen sind als noch im vergangenen Jahr von den Stromkonzernen angekündigt. Sie hatten einen Anstieg von bis zu zwanzig Prozent prognostiziert. Dass dies nicht der Fall ist, geht auf das Einschreiten des Bundesrates zurück. Dieser hatte - gegen heftigen Widerstand der Strombranche - Vorschriften erlassen, die den Preisanstieg dämpfen sollten. Dies scheint gelungen: Nach Angaben des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) ist die Erhöhung etwa halb so stark hoch ausgefallen wie angekündigt.

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  Streit um Details des deutschen Konjunkturpakets

  03:44 min

  In Deutschland berät die schwarz-rote Koalition über die Einzelheiten ihres zweiten Konjunkturpakets. Es ist das grösste der Nachkriegsgeschichte. Gestritten wurde bis zuletzt über wichtige Details. Allerdings hiess es aus Koalitionskreisen, dass sich zu zahlreichen Vorschlägen Einvernehmen oder Kompromisse abzeichneten. Umstritten waren bis zuletzt Steuersenkungen, die vor allem von der Union gefordert werden, und weitere Konsumanreize wie eine Prämie für den Kauf neuer Autos. Die Ergebnisse des Treffens will Bundeskanzlerin Angela Merkel und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zunächst den Fraktionen und dann der Öffentlichkeit präsentiert werden.

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  Kein Ende des Krieges in Sicht

  02:14 min

  Seit 17 Tagen herrscht im Gazastreifen Krieg - und ein Ende ist nicht absehbar. Einzelne Politiker, wie der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier reden davon, ein Waffenstillstand sei in greifbarer Nähe. In Gaza selber ist bislang eher das Gegenteil festzustellen. Die Gewalt nimmt von Tag zu Tag zu.

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  Yair Hirschfeld: «Israel hatte kaum eine Wahl»

  04:45 min

  Angesichts der Gewalt im Gazastreifen fällt es schwer, an eine Aussöhnung zu denken. Zu jenen, die daran früher einmal glaubten, gehört der israelische Geschichtsprofessor Yair Hirschfeld. Heute befürwortet er den Krieg. «Israel hatte kaum eine andere Möglichkeit», sagt Hirschfeld im Gespräch mit Schweizer Radio DRS - und diese Haltung deckt sich mit der der israelischen Regierung. Das ist erstaunlich, denn in den neunziger Jahren arbeitete Hirschfeld noch entscheidend am Osloer Abkommen mit - an dem Weg also, der den Palästinensern zu einem eigenen Staat verhelfen sollte. Hirschfeld glaubte damals fest an die Aussöhnung.

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