Vorerst keine PUK zur UBS-Affäre

Ob zur UBS-Affäre eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt wird, wird nicht mehr in dieser Session entschieden.

Weitere Themen

Nach der freisinnigen Kehrtwende in Sachen Bankgeheimnis wittert die SVP neue Chancen.

Die Swisscom muss ihre Rekordbusse nicht bezahlen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht.

Indische Frauenquote: Im Parlament in Neu Delhi soll künftig ein Drittel der Abgeordneten weiblich sein.

Der Free Jazzer Ornette Coleman, der mit einem billigen Plastiksaxophon sich und den Jazz befreite, wird 80.

Einzelne Beiträge

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  Kein PUK-Entscheid vor Juni

  02:29 min

  Das Kräftemessen zwischen den Büros von National- und Ständerat ging in eine weitere Runde. Sieger ist der Ständerat und er bleibt dabei: Die Debatte über eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu den Vorgängen rund um die UBS-Rettung soll erst in der Sommersession geführt werden.

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  SVP wittert neue Chance nach Kehrtwende der FDP

  03:32 min

  Die Spitze der FDP bekannte sich am Montag medienwirksam zu einer so genannten Weissgeldstrategie und einem Schweizer Finanzplatz, wo neu auch die schwere Steuerhinterziehung bestraft werden soll. Nach diesem Auftritt gehen bei den Freisinnigen die Wogen hoch, was insbesondere die Konkurrentin SVP freut.

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  «SVP nutzt Kurswechsel der FDP geschickt aus»

  05:48 min

  Die FDP vollzieht spektakulär eine Kehrtwende beim Bankgeheimnis. «Das wird ihr Stimmen kosten, sie verliert an Glaubwürdigkeit bei einem Teil ihrer Anhänger, da kommen schwere Zeiten auf die Partei zu», sagte der Politologe und Parteienforscher Andreas Ladner. Die SVP dagegen wirft sich in Verteidigungspose als letzte Bewahrerin des Bankgeheimnisses und erhält Zulauf vom unterlegenen Flügel der FDP. «Die SVP nutzt ganz geschickt die Positionierung eines politischen Gegners aus, das kann ihr Punkte bringen», so Ladner.

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  Bundesverwaltungsgericht pfeift Weko zurück

  03:54 min

  Bis zu 17 Rappen pro Minute zusätzlich kostet ein Anruf auf ein fremdes Handynetz, also beispielsweise ein Anruf von einem Sunrise-Handy auf ein Swisscom-Handy. Das ist zu viel, fand die Wettbewerbskommission (Weko) und wollte der Swisscom eine Rekordbusse von 330 Millionen Franken aufbrummen. Doch daraus wird nichts: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Weko zurückgepfiffen. Die Weko ist enttäuscht.

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  EWF: Eine Art IWF für Europa

  04:02 min

  Ein europäischer Währungsfonds (EWF) - eine Institution ähnlich dem Internationalen Währungsfonds (IWF) - soll eine nächste Griechenland-Krise verhindern, wird in verschiedenen Europäischen Hauptstädten gefordert. Das klingt plausibel, ist es aber nicht unbedingt.

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  Indien: Mehr Frauen an die Macht

  02:53 min

  In Indien hat das Oberhaus ein Gesetz verabschiedet, das eine Frauenquote für das Parlament vorschreibt. Demnach sollen ein Drittel der Sitze in den Parlamenten des Landes und der Bundesstaten für Frauen reserviert sein. Eine für die indische Gesellschaft bedeutungsvolle Entscheidung.

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  USA macht mit Erdöl-Lieferungen Druck auf Iran

  03:39 min

  Iran gehört zu den weltweit grössten Erdöl-Produzenten und muss dennoch fast die Hälfte seines Benzins einführen, weil es zu wenig Raffinerie-Kapazitäten hat. Jetzt machen die USA Druck auf die Erdöl-Firmen, die Benzin nach Iran liefern. Der Boykott soll den Druck auf das Regime in Teheran erhöhen, damit es im Atomstreit nachgibt. Irankenner zweifeln indes, ob man auf diesem Wege etwas erreichen kann.

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  Airbus-Hersteller EADS fliegt ins Abseits

  02:50 min

  Das amerikanische Verteidigungsministerium will 35 Milliarden Dollar für Flugzeuge ausgeben, die andere in der Luft betanken können. Der Airbus-Konzern EADS hatte zusammen mit seinem US-Partner 2008 den Zuschlag für diesen Auftrag erhalten. Doch nach heftigen Protesten im amerikanischen Parlament begann alles nochmals von vorn, mit Vorgaben, die klar auf den Konkurrenten Boeing zugeschnitten waren. Jetzt zieht sich Airbus zurück. Das lanciert die alte Diskussion zum Thema Protektionismus neu.

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  Ornette Coleman: Vater des Free Jazz wird 80

  03:31 min

  Noch kaum je war ein Jazz-Newcomer so enthusiastisch angekündigt worden wie das Ornette Coleman Quartet am 17. November 1959 im New Yorker Club «Five Spot». Ornette Coleman wurde mit diesem Engagement über Nacht bekannt. Heute wird der Vater des Free Jazz 80 Jahre alt.

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