Gewalt eskaliert im Gazastreifen

Israel sperrt das Grenzgebiet zum Gazastreifen. Ungeachtet aller internationalen Proteste und Aufrufe zur Mässigung hat Israel seine Luftangriffe fortgesetzt. Beobachter rechnen zusätzlich mit einer Bodenoffensive.

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In Thailand gehen Tausende von Regierungsgegnern auf die Strasse.

Samuel Schmid übergibt Bundesrat Ueli Maurer die Büroschlüssel.

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Einzelne Beiträge

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  Gewalt im Nahen Osten hält unvermindert an

  03:23 min

  Israels Luftwaffe hat ihre Angriffe auf den Gazastreifen fortgesetzt. Nach Angaben der Armee waren erneut Stellungen der Hamas die Ziele. Augenzeugen berichten, dass es wieder auch zivile Opfer gab. So sollen bei einem Angriff auf Dschebalia fünf Schwestern getötet worden sein. Das jüngste der Mädchen sei vier Jahre alt gewesen. Nach Angaben der palästinensischen Behörden stieg die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Angriffe am Samstag auf 313. Etwa 1400 Menschen sollen verletzt worden sein. Neue Raketeneinschläge in Südisrael Israel will nach eigenen Angaben mit den Angriffen den andauernden Raketenbeschuss von palästinenischer Seite unterbinden. In der Küstenstadt Aschkelon wurde ein israelischer Araber getötet, als eine Grad-Rakete auf einer Baustelle ein Gebäude traf. 14 weitere Menschen wurden verletzt. Ein Armeesprecher sagte, die jüngsten Angriffe der israelischen Luftwaffe hätten erneut Hamas-Zielen gegolten. So sei unter anderem das Büro des ehemaligen Ministerpräsidenten Ismail Hanija bombardiert worden. Ein weiteres Ziel der Angriffe soll zudem das Haus eines ranghohen Hamas-Mitglieds gewesen sein. Nach Angaben palästinensischer Rettungskräfte kamen dabei mindestens sieben Menschen ums Leben, unter ihnen anscheinend auch nahe Verwandte von Maher Zakut. Er gehört zum bewaffneten Arm der Hamas, den al-Kassam-Brigaden. Bodenoffensive steht offenbar bevor Zugleich mehren sich die Anzeichen für eine bevorstehende Bodenoffensive der israelischen Armee. So sollen am Rande des Gazastreifens zahlreiche Bodentruppen zusammengezogen worden. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak schloss Verhandlungen mit der Hamas aus. Israel führe gegen die palästinensische Organisation einen Krieg bis zum bitteren Ende, sagte er vor einer Parlamentskommission. Barak sagte weiter, Israel sei nicht an der Ausübung von Gewalt interessiert, müsse jedoch seine Bürger verteidigen. Ziel der Militäroperation im Gazastreifen sei nicht Vergeltung. Sie sei bereits seit mehreren Monaten geplant gewesen.

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  Bangkok erneut in der Hand von Demonstranten

  02:37 min

  In Bangkok haben erneut Tausende gegen die Regierung protestiert. Anders als bei den Protesten vor gut einem Monat sind nun aber die Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin auf der Strasse. Antrittsrede verhindert Der Menge gelang es, den neuen thailändischen Regierungschef Abhisit Vejjajiva daran zu hindern, im Parlament seine Antrittsrede zu halten. Die rund 4000 Menschen versperrten den Abgeordneten den Zugang zur Volksvertretung. Sie fordern den Rücktritt Abhisits. Er könne sich auf kein Mandat der Wähler stützen. Dritte Regierung in vier Monaten Abhisit war erst vor zwei Wochen vom Parlament zum neuen Regierungschef gewählt worden, nachdem die zuvor amtierende Thaksin-nahe Regierung aufgelöst worden war. Abhisit ist der dritte Ministerpräsident des Landes in vier Monaten. Die Rede soll nun neu am Dienstagmorgen gehalten werden. Sie ist zwingend in der Verfassung vorgeschrieben, damit eine neue Regierung ihre Geschäfte aufnehmen kann. Proteste der Rptem dauern an Die Demonstranten der Demokratischen Allianz gegen Diktatur (DAAD) kündigten allerdings an, sie wollten das Parlament auch in den nächsten Tagen belagern. Sie tragen rote Hemden und unterscheiden sich damit von den gelb gekleideten Anhängern der Volksallianz für Demokratie (PAD), die die Regierung von Thaksins Schwager Somchai Wongsawat bekämpft hatten. Gelbe Demonstrationen Die Gegner Somchais hatten Ende November die beiden Flughäfen der Millionenstadt Bangkoks blockiert. Die PAD hatte ihre Demonstrationen erst aufgegeben, nachdem das Verfassungsgericht Somchais Partei PPP und zwei ihrer Koalitionspartner am 2. Dezember wegen Wahlbetrugs verurteilt und aufgelöst hatte. Thaksin ist wegen Amtsmissbrauchs in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt worden und lebt im Exil.

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  Schlüsselübergabe im Bundeshaus

  02:33 min

  Der Wechsel an der Spitze des VBS rückt näher: Bundesrat Samuel Schmid hat seinem Nachfolger Ueli Maurer symbolisch die Schlüssel für das Bundeshaus-Büro übergeben. Die Atmosphäre war nüchtern. Schmid wünschte Maurer alles Gute für seine Amtszeit. Maurer seinerseits bedankte sich bei Schmid für die Einführung in die Dossiers des Departementes. Er fühle sich gut vorbereitet. «Ich hoffe, Samuel Schmid wird mit Freude auf seine Amtszeit zurückblicken», sagte Maurer. Noch ein Termin für Schmid Die Zeremonie fand vor dem Büro des Chefs des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) im Ostflügel des Bundeshauses statt. Dort traffen sich Schmid und Maurer auch zum letzten Gespräch zur Amtsübergabe. Offiziell übernimmt Maurer sein Amt aber erst am 1. Januar. Im Anschluss an die Schlüsselübergabe stellte Schmid Maurer die nächsten Untergebenen vor, die Amtsdirektoren des VBS. Nach Angaben des VBS wird Schmid beim Spengler-Cup in Davos GR noch einen offiziellen Termin wahrnehmen und dann voraussichtlich nicht mehr ins Bundeshaus zurückkehren.

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  Für Ueli Maurer beginnt die Arbeit

  03:25 min

  Offiziell führt Bundesrat Samuel Schmid noch bis zum 31. Dezember die Geschicke im VBS. Nach der symbolischen Schlüsselübergabe beginnt für seinen Nachfolger Ueli Maurer aber schon jetzt die politische Arbeit. Die Erwartungen sind hoch - und Maurer hat viel dazu getan, sie hochzuschrauben. Die beste Armee der Welt wolle er schaffen, sagte der neue Verteidigungsminister Ueli Maurer bereits am Tag seiner Wahl in den Bundesrat. Schon bald wird der neue VBS-Chef an den vielen militärpolitischen Baustellen gefordert sein.

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  Auch in Basel wächst der Unmut gegen Fluglärm

  03:42 min

  Nach Zürich wächst auch in Basel der Widerstand gegen den Fluglärm. Grund ist die wachsende Zahl der Südanflüge auf den EuroAirport Basel-Mühlhausen. Protestiert hat unter anderem der Solothurner Regierungsrat. Er fordert in einer Eingabe an das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Nachtflugverbot für den EuroAirport . Die Auswirkungen der Südanflüge müssten gemildert werden. Neuer Anflug seit einem Jahr Seit rund einem Jahr wird die Piste 33 des EuroAirports mit einem Instrumentenlandesystem (ILS) von Süden angeflogen - wenn zu viel Nordwind herrscht. Diese Anflugroute belastet im Kanton Solothurn das Schwarzbubenland, das Thal und einige Gemeinden am Jurasüdfuss. Das BAZL will nach eigenen Angaben Anfang nächsten Jahres bei den französischen Behörden vorstellig werden. Ziel sei, die Zahl der Südanflüge zu senken, wie das Bundesamt vergangene Woche mitteilte. Geprüft würden technische und operationalle Massnahmen. Beat Giger

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  Dario Cologna weckt grosse Langlaufhoffnungen

  02:30 min

  Der Name Dario Cologna war bis vor kurzem nur Sport-Insidern ein Begriff. Das hat sich spätestens am Wochenende geändert: Am Sonntag gewann der junge Schweizer Langläufer aus dem Münstertal erstmals ein Weltcup-Rennen. Cologna gewann die erste Etappe der Tour de Ski in Oberhof und weckt nun grosse Erwartungen. Nachdem die Schweizer Langläufer jahrelang der Weltspitze hinterher liefen, ist Cologna nun über Nacht zum Hoffnungsträger geworden.

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