Zum Inhalt springen

Header

Audio
Abstimmungs-Kontroverse zum Covid-19-Gesetz.
Keystone
abspielen. Laufzeit 26:44 Minuten.
Inhalt

Abstimmungs-Kontroverse zum Covid-19-Gesetz

Um rasch auf die Corona-Pandemie zu reagieren, hat sich der Bundesrat im letzten Frühling auf Notrecht gestützt. Das ist allerdings zeitlich befristet. Damit gewisse Massnahmen weitergeführt werden können, haben Bundesrat und Parlament das Covid-19-Gesetz erarbeitet.

Download

Es gibt dem Bundesrat zusätzliche Kompetenzen und regelt vor allem Finanzhilfen für betroffene Menschen und Firmen, für Medien, Sport oder Kultur. Es geht aber auch um Quarantäne-Befreiung für Geimpfte oder um die erleichterte Zulassung von Arzneimitteln.

Zur Abstimmung kommt das Gesetz, weil die Gruppierung "Freunde der Verfassung" das Referendum ergriffen hat.

Für das Gesetz sind der Bundesrat und alle grossen Parteien, mit Ausnahme der SVP; sie hat Stimmfreigabe beschlossen.

Wir diskutieren Pro und Contra mit Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz und Zürcher Nationalrätin. Sie ist für das Gesetz. Und mit dem St. Galler SVP Nationalrat Lukas Reimann. Er ist dagegen.

Das Gespräch leitet Gaudenz Wacker.