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Andreas Aebi leitete die «Session der Gehässigkeiten»

Der Bundesrat als Diktator, ein Öffnungsdatum im Gesetz – die Anschuldigungen und Forderungen gingen in der Frühlingssession weit, Stimmen der SVP waren dabei besonders laut. Für einen geordneten Betrieb musste SVP-Nationalratspräsident Andreas Aebi sorgen. Seine Bilanz zieht er im «Tagesgespräch».

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Ein Jahr lebt die Schweiz nun mit mehr oder weniger grossen Einschränkungen wegen Covid-19. Es ermüdet die Bevölkerung, die Meinungen, was zu tun sei, gehen auseinander, spalten gar die Gesellschaft. Dies spiegelt sich auch in der Politik wider. Diktaturvorwürfe gegen den Bundesrat wurden laut, rigorose Öffnungsforderungen gestellt – als in der Frühlingssession das Covid-19-Gesetz behandelt wurden, gab es einen grossen Schlagabtausch zwischen Parteien, aber auch zwischen Parlament und Bundesrat.

Die Wogen zu glätten und die Arbeit im Rat in geordnete und produktive Bahnen zu lenken, war die Aufgabe des SVP-Nationalratspräsidenten Andreas Aebi. Der Landwirt und Auktionator mahnte immer wieder zur Besonnenheit, auch seine eigenen Parteikollegen. Hat er dafür Respekt oder Kritik geerntet? Welche Ziele hat er verfolgt? Welche Rolle muss und kann das Parlament in dieser Pandemie einnehmen? Hat die Corona-Pandemie die Geschäfte, aber auch den Ablauf des Ratsbetriebs geprägt? Andreas Aebi schaut auf die wichtigen Geschäfte dieser Session zurück und zieht für sich und für den Nationalrat Bilanz im «Tagesgespräch» mit Karoline Arn.

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