Klaus Armingeon: «Europa hat keine belastbare Identität»

Ende Mai 2014 wählt Europa ein neues Parlament. Klaus Armingeon kann mitwählen. Der Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Bern ist Schweizer, Deutscher und EU-Bürger und heute Gast von Susanne Brunner.

«Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa: Das sagte man früher zu den EU-Parlamentariern», scherzt Klaus Armingeon. Heute habe das Parlament aber einen höheren Stellenwert und deutlich mehr zu sagen. «Zwar kann es formell keine Gesetze oder keine Richtlinien initiieren, aber das Parlament kann Richtlinien verhindern.» Trotzdem: Das Parlament könne im Konzert der verschiedenen EU-Institutionen nur «schwächlich mitsingen». Deshalb sei es auch nicht fatal für die Europäische Union, wenn bei den Wahlen - wie prognostiziert - die EU-kritischen Parteien deutliche Gewinne verzeichnen würden. Sowieso: Die laute Kritik an der EU sei vor allem als Vorspann nationaler Wahlen zu verstehen.