Worum geht's?
Seit einigen Jahren floriert das Geschäft der Abmahnungen gegen Urheberrechtsverletzungen. Das heisst: Anwaltskanzleien gehen im Auftrag der Rechteinhaber, oder auch auf eigene Faust, los und schreiben potentiellen Gesetzesbrechern Abmahnungsbriefe.
Betroffene sind zum Beispiel Leute, die illegal Musik oder Filme aus dem Netz geladen haben oder auf ihren Blogs Bilder posten, die ihnen nicht gehören.
Gegenstand der Briefe ist meist eine saftige Rechnung. Der Chaos Computer Club (CCC) und der Förderverein Freie Netzwerke wollen Empfängern dieser Briefe nun mit einem Schriftsatzgenerator – dem Abmahnbeantworter – helfen. Das heisst: Erst beantwortet man einen Fragenkatalog, und dann bekommt man einen Schrieb mit dem man gegen eine unrechtmässige Anschuldigung angehen kann.
Anlass ist eine Änderung im Internetrecht in Deutschland, die es nun vereinfacht, sich zu wehren: Personen, die Netzwerke zu Verfügung stellen, sollen nicht mehr in allen Fällen für die Übertretungen der anderen haften. In der Schweiz gilt diese Regelung bereits.
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Warum ist's interessant?
Vielen der Kanzleien, die Abmahnungen verschicken, sind keine Ritter des Urheberrechts. Sie sind Geschäftsleute, die möglichst viel Geld aus potentiell Angeschuldigten herauspressen wollen – egal ob zu Recht oder nicht.
Die Kanzleien nutzen den Umstand, dass einige Beschuldigte sich einer Urheberrechtsverletzung nicht bewusst sind. Nicht jeder traut sich an die komplexe Materie der Urheberrechtsgesetze – daher zahlen, aus Angst vor hohen Anwaltskosten, viele Beschuldigte lieber.
Der CCC betont, dass ihr Formular für Laien einfach verständlich sei und so eine billige und einfach Lösung darstellen würde. Ziel sei es jedoch, dass die Abmahner gezwungen würden, transparenter mit ihren Beweisen und den Kostenforderungen umzugehen.
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Der Chaos Computer Club und der Förderverein Freie Netzwerke wollen dadurch eine Gegenwehr ins Rollen bringen: Nicht nur Abmahner sollen Unterstützung erhalten, sondern auch unrechtmässig Abgemahnte.
In der Schweiz gibt es aufgrund des hier gültigen Urheberrechts weniger Abmahnungen als in Deutschland. Trotzdem werden auch hier unrechtmässig Beschuldigte regelmässig zu Opfern von Abmahnern.
