Worum geht’s?
Hasskommentare sind verletzend, geschmacklos und beleidigend. Dagegen muss man etwas tun. Soweit sind sich alle einig. Aber was tun dagegen?
- Die Tagesschau der ARD hatte eine Idee: Sie lancierte eine Sendung, der man im Stream auf Facebook folgen konnte. «Sag’s mir ins Gesicht» lautete die Einladung von Tagesschau-Chef Kai Gniffke. Dem konnte man per Skype alles Unschöne an den Kopf werfen. Es meldete sich niemand.
- Auch der Gesetzgeber in Deutschland hatte eine Idee. Innenminister Heiko Maas will die Betreiber von sozialen Netzwerke per Gesetz zwingen, justiziable Hasskommentare innerhalb eines Tages zu löschen. Für komplizierte Fälle gibt es eine Woche Frist. Passiert das nicht, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe. Facebook, das grösste Netzwerk, wehrt sich bereits jetzt.
Warum ist’s interessant?
Die augenblickliche Situation verdeutlicht zwei Dilemmata. Beide sind interessant.
Zum Einen: Der deutsche Innenminister versucht, soziale Medien für die Inhalte zu belangen, die sie verbreiten. Facebook sagt, sie seien nicht für die Durchsetzung von deutschen Gesetzen verantwortlich. Das sei Aufgabe des Staates. Facebook stellt sich auf den Standpunkt: Wir stellen nur die Technologie, für die Inhalte sind wir nicht verantwortlich.
Diese Position verwundert nicht. Facebook wehrt sich seit jeher dagegen, als Medienunternehmen eingestuft zu werden. Sollte das passieren, gälten sofort andere Regeln. Wie bei Verlagshäusern, die für Leserbriefe und Onlinekommentare geradestehen müssen, wäre Facebook für die Inhalte in seinem Netzwerk verantwortlich.
Zum Zweiten: Der Gesetzesentwurf des deutschen Innenministers bezieht sich auf Äusserungen, die justiziabel sind.
Aber was ist mit dem Rest an Beschimpfungen, Beleidigungen, Verallgemeinerungen? Die sind nicht strafbar, wie etwa der Satz: «Alle Griechen sind faul.» Oftmals gepostet während der Finanzkrise Griechenlands.
Der Satz ist dumm, nicht zutreffend, aber nicht strafbar. An diesem Punkt muss man sagen, dass sich nicht alles durch einen Gesetzgeber regeln lässt. Andererseits ist auch nicht alles in Ordnung, was nicht strafbar ist.
Cyber Mobbing ist nicht strafbar, aber jeder kann sich dazu verhalten, indem man sich dagegen stellt. Solidarität mit denen, die gemobbt werden, wäre ein Anfang.
