Am Rande einer Podiums-Diskussion vom Dienstag in Bettlach macht Jürg Allemann vom Verein «Pro Grenchen» eine interessante Aussage: Man sei mit Juristen in Kontakt und sehe durchaus noch Chancen für einen Volksentscheid. Das schreibt die Solothurner Zeitung am Donnerstag.
Gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn bestätigt Vereinssprecher Jürg Allemann seine gemachte Aussage und wird noch konkreter.
Das soll eine kantonale Abstimmung werden, weil ja verschiedene Windparks im Kanton geplant sind.
Der Verein klärt nun ab, ob eine kommunale oder kantonale Abstimmung möglich ist. Erste Ergebnisse liegen zwar noch nicht vor, Allemann ist aber zuversichtlich, «wir schätzen die Chancen als gross ein».
14 Einsprachen gegen den Windpark
Die Städtischen Werke Grenchen planen auf dem Grenchenberg eine Windparkanlage mit sechs Windrädern. Jedes davon soll rund 180 Meter gross werden. Vor wenigen Tagen ist die öffentliche Auflage für das Baugesuch zu Ende gegangen.
Dabei sind 14 Einsprachen eingegangen, unter anderem auch vom Verein «Pro Grenchen». Dieser hat eine Sammeleinsprache platziert mit 150 Unterschriften. Das sei – im Rahmen der zeitlichen und finanziellen Ressourcen – ein gutes Ergebnis, so Allemann.
Stadt und SWG gehen nicht darauf ein
Bei der Stadt Grenchen werden diese Einsprachen nun auf ihre Gültigkeit geprüft, das dürfte bis Ende Jahr dauern, erklärt Stadtbaumeister Daniel Gäumann. Auf die Frage, wie realistisch eine Volksabstimmung über den Windpark sei, gibt Gäumann keine Antwort.
Er werde dazu keinen Kommentar abgeben, weil das Verfahren in solchen Fällen klar und eine Abstimmung nicht vorgesehen sei. Genau gleich tönt es bei den Städtischen Werken Grenchen (SWG) und Direktor Per Just.
Da es sich bei den SWG um eine öffentlich-rechtliche Firma handelt, die ein Projekt vor allem durch private Investoren finanziert, dürfte ein Volksabstimmung höchst unwahrscheinlich sein. Ob es dennoch möglich ist, prüft nun der Jurist des Vereins «Pro Grenchen».
