In Olten entscheidet das Parlament, ob es mit der Ressortverteilung der Stadtregierung zufrieden ist oder nicht. Und bei einem Nein muss die Regierung, also der Stadtrat, nochmals über die Bücher. Ende Juni 2013 ist dieser Fall eingetreten. Eine bürgerliche Mehrheit im Gemeinderatsparlament war mit der Verteilung nicht einverstanden.
Olten hat eine «komische Regelung»
Dass das Parlament in diesem Punkt das letzte Wort hat, verstehen in Olten nicht alle. «Ich finde es etwas komisch und kenne weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene ein ähnliches Beispiel. Drum könnte man das abschaffen», meint etwa ein junger Mann auf der Strasse.
Im Rahmen einer nicht repräsentativen Umfrage fanden mehrere Passantinnen und Passanten diese Regelung «komisch». Als Folge davon verzögere sich auch die Arbeit im Stadtrat, meinte eine ältere Frau. «Die Kommissionen können ja gar nicht richtig arbeiten, wenn sie nicht wissen, wer ihr Chef ist.»
Tatsächlich hätten die fünf Oltner Stadträte mittlerweile eigentlich mit ihrer Arbeit anfangen sollen. Doch nur die drei bisherigen Stadträte haben ad interim ihre Ämter wieder übernommen, und arbeiten dort weiter, bis der definitive Entscheid zur Ressortverteilung fällt.
Die beiden anderen Ressorts, Finanzen sowie Bildung und Sport, sind noch ohne neuen Chef. «Die täglichen Aufgaben erfüllt der Finanzverwalter», erklärte Stadtpräsident Martin Wey am Montag gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Schweizer Radio SRF. «Wenn dort ein grösserer Entscheid anfällt, werden wir im Plenum entscheiden.»
Die Umfrage zeigte aber auch, dass sich mehrere Passanten gar nicht für diese Diskussion interessieren. Oder dass sie davon nichts mitbekommen haben. Lob für das Parlament und sein Nein zur Ressortverteilung gibt es nicht viel. Von den rund 20 befragten Personen fand einzig ein Mann den Entscheid richtig: «Die Ressorts wurden falsch verteilt. Daher ist der Entscheid richtig, auch wenn nun wertvolle Zeit verstreicht.»
Am Montag, 12. August, wird der Oltner Stadtrat nochmals über die Ressortverteilung diskutieren.
