Vielerorts in der Schweiz werden ehemalige Restaurants oder Hotels als Asylunterkünfte genutzt. In Egerkingen ist es eine ehemalige Klinik. Nun will der Kanton Solothurn neue Wege gehen.
Der Oltner Peter Gomm (55) ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er studierte Rechtswissenschaften, arbeitete als Rechtsanwalt und Notar, und war Gerichtsschreiber am Obergericht des Kantons Solothurns, bevor er 2005 für die SP in die Regierung gewählt wurde. Seit 2011 präsidiert Gomm die Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren.
Die Regierung überraschte mit der Ankündigung, zwischen Deitingen und Flumenthal eine komplett neue Unterkunft auf der grünen Wiese bauen zu wollen, auf eigenem Land beim Gefängnis Schachen.
Zuerst 180, später 250 Plätze
Im Gespräch mit dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF sagt Regierungsrat Peter Gomm: Die Unterkunft solle Platz für 180 Menschen bieten.
Dank der neuen Unterkunft will der Kanton die heutigen kleinen Unterkünfte schliessen können. «Es ist ganz klar, dass ein grosses Zentrum bezüglich dem Ablauf der Verfahren besser organisiert werden kann», weist Peter Gomm auf einen Vorteil hin.
Bei 180 Plätzen bleibt es aber womöglich nicht. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte der Bund die Unterkunft übernehmen. Der Bund würde dann wohl einen Anbau erstellen und Platz schaffen für bis zu 250 Personen. Ob das neue Asylzentrum im Kanton Solothurn einmal zu einem grossen Bundeszentrum wird, ist gemäss Gomm aber noch offen. Man baue in erster Linie mal für den Eigenbedarf.
Es wären maximal 250 Personen, die hier untergebracht würden. Also kein riesiges Zentrum mit 400 Personen.
Der Kanton könnte profitieren
Für den Kanton Solothurn wäre es von Vorteil, wenn der Bund die Asylunterkunft übernehmen und als Bundes-Zentrum führen würde, erklärt Gomm. Der Kanton müsste dann weniger Asylsuchende aufnehmen.
«Die Zuweisungen würden um fast ein Drittel sinken», verspricht Gomm. So sehe es die neue Asylpolitik des Bundes vor. Gomm bestimmt die nationale Asylpolitik an vorderster Front mit. Der Sozialdemokrat ist mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga zusammen im entsprechenden Lenkungsausschuss.
Das Boot ist nie voll. Wir haben eine humanitäre Verpflichtung. Wenn echte Flüchtlinge zu uns kommen, die wirklich kriegsgeschädigt und in Not sind, dann kommen wir dieser Verpflichtung nach.
Die grosse Asylunterkunft ist in der Nähe des Gefängnisses in Deitingen geplant. Ganz in der Nähe sind die Aare, die Abwasserreinigungsanlage und die Autobahn.
Chancenloses Vorhaben?
Der Kanton Solothurn ist mit geplanten Asylunterkünften auch schon gescheitert. Zum Beispiel mit jener auf dem «Hellchöpfli». Jene in der ehemaligen Klinik Fridau in Egerkingen konnte nur sehr schwer gegen grossen Widerstand realisiert werden.
Auch in den Gemeinden Deitingen und Flumenthal sind bereits kritische Stimmen zu hören. Die geplante Asylunterkunft liege in einem Gebiet, das von Joggern und Spaziergängern genutzt werde. Für SP-Regierungsrat Peter Gomm ist die geplante Anlage indes auch nach einem Ausbau für 250 Personen «eine erträgliche Geschichte». Man hoffe nicht, dass es Einsprachen gebe, aber man müsse damit rechnen.
Einfache Bauweise
Die neue Asylunterkunft soll bereit stehen, wenn jene in der ehemaligen Klinik Fridau in Egerkingen wieder schliessen muss. Diese Unterkunft ist nur befristet bewilligt.
Die Asylbewerber wären höchstens ein paar Monate im geplanten Asylzentrum. Deshalb seien die Ansprüche an den Bau nicht riesig, sagt Peter Gomm im Interview. Er geht davon aus, dass die Unterkunft sehr einfach, in einer modularen Bauweise erstellt wird.
