Aargau Solothurn - Steuer-Rückerstattungen: Inspiriert Olten andere Gemeinden?

Die Gemeinde Olten senkt den Rückerstattungs-Zins für Steuern, die zu viel bezahlt wurden, deutlich. Es lohnt sich also in Olten bald nicht mehr, zu viel Steuern einzuzahlen. Folgen andere Solothurner Gemeinden diesem Beispiel, oder bleiben sie beim hohen Zins von 3,0 Prozent?

Tiefere Ausgaben in finanziell schwierigen Zeiten - eine gute Idee für viele Solothurner Gemeinden, könnte man meinen. Olten kostet es viel Geld, wenn Firmen beispielsweise zu viele Steuern einbezahlen, um danach das Geld mit Zins zurückzuerhalten. Deshalb senkt Olten den Rückerstattungszins von 3,0 auf 0,25 Prozent.

Im Kanton Solothurn ist ein Rückerstattungszins von 3,0 Prozent üblich, und wird es wohl bleiben. Für die meisten Gemeinden lohne es sich nämlich nicht, den Rückerstattungszins zu senken, sagt Kuno Tschumi auf Anfrage von Radio SRF. Tschumi ist Präsident des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden und Gemeindepräsident von Derendingen.Audio «Gemeinden passen Zins nicht an (02.02.2016)» abspielen. Audio «Gemeinden passen Zins nicht an (02.02.2016)» in externem Player öffnen.

Industriestadt Olten eher die Ausnahme

Olten rechnet mit Einsparungen von bis zu einer halben Million Franken, wenn der Zins auf den beim Vorbezug zu viel bezahlten Steuern kleiner ist. Anders als in der Industriestadt befänden sich in vielen Gemeinden aber weniger grosse Firmen mit schwankenden Steuerrechnungen, gibt Tschumi zu bedenken.

Das Problem betreffe den Grossteil der 109 Solothurner Einwohnergemeinden deshalb nicht, meint Tschumi, der Gemeinde-Verband gebe deshalb keine Emfpehlung zum Rückerstattungszins ab.

Bisher wenig Gedanken dazu gemacht

In den meisten Gemeinden sei der Rückerstattungszins aus den erwähnten Gründen wohl noch kein Thema gewesen. In anderen Gemeinden sei man sich aber vielleicht auch nicht bewusst gewesen, dass man hier einen Handlungsspielraum habe, so Tschumi im Interview mit dem Regionaljournal Aargau Solothurn.

Viele Solothurner Gemeinden richten sich beim Rückerstattungszins nach dem Kanton Solothurn. Dieser gewährt drei Prozent Zins bei den Staatssteuern. Auch die Städte Grenchen und Solothurn haben diesen Wert übernommen.

Eine Anpassung sei im Moment kein Thema, heisst es bei der Stadt Grenchen auf Anfrage. In Solothurn nimmt man den Entscheid in Olten zur Kenntnis, konkrete Pläne gibt es aber auch hier nicht.