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Streit um Folgekosten
Aus Echo der Zeit vom 17.08.2020.
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Abstimmung vom 27. September Streit um die Folgekosten neuer Kampfjets

Wie teuer die Anschaffung am Ende der Rechnung sein wird, weiss niemand. Bereits bei den F/A-18 hat man sich verrechnet.

Noch fliegt der F/A-18 über unseren Köpfen – doch das angejahrte Flugzeug wird möglicherweise durch einen neuen Kampfjet ersetzt. Auch dieser soll dann wieder 30 bis 40 Jahre im Einsatz stehen. Offen ist allerdings, welcher Typ es sein wird – und wie viel das Flugzeug in dieser Zeit kostet.

Verteidigungsministerin Viola Amherd sagte kürzlich gegenüber «20 Minuten», dass es unmöglich sei, die Unterhaltskosten genau vorauszusagen, weil der Typ noch gar nicht ausgewählt sei.

Flugstunden und -kosten

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Gemäss VBS verbringen die F/A-18 Flugzeuge im Durchschnitt jährlich rund 5000 Stunden in der Luft. Seit Inbetriebnahme 1996 hat die Flotte insgesamt 115'000 Flugstunden zurückgelegt (Ende 2019).

Bei den Kosten pro Flugstunde ist entscheidend, welche Ausgaben mit einbezogen werden und wie alt ein Flugzeug ist. Seit 2016 erstellt das VBS eine Vollkostenrechnung und rechnet bei einem F/A-18 pro Flugstunde mit 50'750 Franken (2018). In diesem Betrag enthalten sind die Instandhaltung, Beschaffung von Ersatzmaterial, Werterhaltungsprojekte (Rüstungsprogramme), das Personal (Bereitstellung, Betrieb, fliegendes Personal), der Treibstoff inklusive Mineralölsteuer, Immobilien, Abschreibungs-, Verwaltungs- und Materialallgemeinkosten.

Noch 2011 – damals noch nicht auf Vollkostenbasis – bezifferte das VBS eine Flugstunde auf rund 30'000 Franken. Das US-Verteidigungsministerium wiederum verrechnet für eine Flugstunde eines F/A-18 aktuell rund 18'000 Dollar (2019), wobei dieser Tarif nur den reinen Flugbetrieb umfasst.

Fast gleich tönt es in den beiden politischen Lagern. SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, Gegnerin neuer Kampfjets: «Viele Fragen können gar nicht geklärt werden, denn es kommt sehr wohl darauf an, für welchen Typ wir uns entscheiden.» SVP-Nationalrat Thomas Hurter hingegen ist für neue Flugzeuge und sagt: «Es ist eine Frage, die man aktuell schwer beurteilen kann.»

Was kommt zu den sechs Milliarden dazu?

Es gibt aber Anhaltspunkte, wie viel ein neues Kampfflugzeug langfristig kosten dürfte. Das VBS schreibt auf seiner Homepage: «Als Faustregel dürften bei den neuen Kampfflugzeugen die über 30 Jahre aufgerechneten Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen, wie die Beschaffungsausgaben. Diese Erkenntnis stützt sich auf die Erfahrungen beim Betrieb der Schweizer Kampfflugzeuge im Besonderen der F/A-18-Flotte.»

Die Rechnung lautet also: 6 Milliarden Franken für neue Kampfjets, 12 Milliarden für Unterhalt und Betrieb. Total 18 Milliarden Franken. Das ist eine Prognose des VBS – eine Rechnung übrigens, die auch Thomas Hurter macht.

Priska Seiler Graf als Gegnerin setzt allerdings ein grosses Fragezeichen hinter die Prognose: «Man weiss, dass bei jeder Generation neuer Kampfflugjets die Betriebskosten steigen. Es wird nie billiger, es wird immer noch teurer.»

Ein Plus von 66 Prozent

Das zeigt die Erfahrung mit den F/A-18: Bei der Abstimmung 1993 ging der Bund davon aus, dass Anschaffung und Unterhalt gut 5 Milliarden Franken kosten würden. Jetzt, am Ende der Nutzungsdauer, zeigt sich, dass es fast 10 Milliarden Franken sind. Teuerungsbereinigt sind das ein Plus von 66 Prozent.

Volksabstimmung 1993

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Volksabstimmung 1993

Das Volk lehnt die Volksinitiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» mit 57.2 Prozent ab. Damit kann die Schweiz 34 neue Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 für insgesamt 3.5 Milliarden Franken kaufen (teuerungsbereinigt 4.1 Milliarden).

Die ursprüngliche Prognose war deutlich zu tief. Hurter glaubt, dass man damals nicht so genau gerechnet habe, und das sei eben der Grund dafür, dass man es bei dieser Beschaffung sehr genau abklären wolle. «Ich bin überzeugt, dass wir jetzt viel, viel besser unterwegs sind.»

Doch Seiler Graf zweifelt – viel mehr vermutet sie, dass die langfristigen Kostenfolgen bewusst klein gerechnet werden, und erklärt sich das so: «Die Kosten werden ein zentrales Thema sein bei dieser Abstimmung.»

Armeebudget muss herhalten

Doch was, wenn die Kosten in den kommenden Jahrzehnten tatsächlich aus dem Ruder laufen? Hurter sagt dazu: «Auch wenn sich die Folgekosten allenfalls etwas ändern, das Ganze wird über das Armeebudget finanziert. Wenn irgendwo mehr Kosten auftreten, muss die Armee an anderen Stellen sparen.»

Allerdings: Die Militärbudgets der Zukunft werden von einer neuen Generation Politikern und Politikerinnen gemacht.

Prognosen sind naturgemäss schwierig. Doch geht es bei dieser Abstimmung um Milliarden von Franken, weshalb Prognosen verlangt werden. Die Befürworter wie auch der Bundesrat werden deshalb nicht müde zu betonen, dass die Milliarden immerhin zu einem wesentlichen Teil der Schweizer Wirtschaft zugutekommen sollen. Dazu würde der Lieferant eines neuen Kampfflugzeugs verpflichtet.

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl

Echo der Zeit, 17.08.2020

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105 Kommentare

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  • Kommentar von Lukas Gubser  (Mastplast)
    Komisch die Folgekosten spielen bei der SP nur beim Militär eine Rolle.
    Bei ihren super sozialen Projekten für die Welt und selten für die eigenen Landsleute hat Geld noch nie eine Rolle gespielt.
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  • Kommentar von Urs Fries  (Stickel)
    Wenn wir unsere Neutralität behalten wollen, brauchen wir eine glaubwürdige Armee. Dazu gehört auch eine ebenbürtige Luftwaffe. Ukraine und Weissrussland sind nur ein paar hundert Kilomezer entfernt. Putin sagt, dass er in 3 Tagen an der deutschen Grenze steht. Kein Krieg mehr in und an der Grenze zu Europa ist nur schon Blick suf den Balkan, die Türkei und Griechenland eine Illusion.
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    1. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      Es ist tatsächlich so, dass wenn wir jetzt beschliessen, faktisch keine Luftwaffe mehr zu haben, es absehbar ist, dass relevante Staatsfunktionen wegfallen werden. Bisschen komisch, dass da die Linke sozusagen den Service Public abbaut. Die Aufrechterhaltung eines glaubwürdigen Neutralitätsschutzes ist sicherheitspolitisch von sehr grosser Bedeutung. Wir müssten über unser Staats- und Bündnisverständnis eine Grundsatzdiskussion führen, wenn die Vorlage nicht durchkommt!
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  • Kommentar von Werner Gürr  (FrMu)
    Zur Überwachung des CH Luftraumes braucht es heutzutage ein Flugi, das bewaffnet werden & die Geschwindigkeit & Flughöhe eines Passagierflugzeuges erreichen kann. Solange die CH von der EU umgeben ist & die EU weiterexistiert, wird es keinen Angriffskrieg gegen die CH geben. Die Militärköpfe sollen Billiglösungen ausarbeiten, basierend auf konkreten & nicht auf fantastischen Bedrohungszenarios. Hier könnte sich ein General profilieren by thinking out of the box; Eigen(um)bau, Drohne etc.
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    1. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Werner Gürr: Das italienische Trainingsflugzeug, das Priska Seiler von der SP evaluiert hat, erreicht eine Maximalgeschwindigkeit von 1083 km/h . Eine Aribus A320 hat eine Maximalgeschwindigkeit von 871 km/h. Das wäre also wie wenn die Polizei einen Opel-Standardauto mit einem Renault-Standardauto verfolgen müsste. Die Polizeiautos haben aber immer noch ein bisschen Zusatzpfupf eingebaut. Keine Luftwaffe der Welt setzt Trainingsflugzeuge nicht einem für die Luftpolizei ein.
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    2. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Werner Gürr: Eigenbauflugzeuge kosten regelmässig ein Mehrfaches von ab Stange lieferbaren Flugzeugen und ob sie am Ende flugtüchtig sind ist auch ungewiss. Die Schweiz hat solche Experimente in den 50er und 60er Jahren gemacht und nach mehreren Abstürzen für immer aufgegeben. Googeln Sie nach P-16. Uns fehlt schlicht das Know How für ein eigenes Kampfflugzeug.
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    3. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      @W.Gmür und SP
      Die Erreichung der Geschwindigkeit eines zu verfolgenden Objekts, dürfte logischerweise nicht ausreichend sein. Sprich wenn das zu verfolgende Objekt 100km vom startenden Verfolger einfliegt, weil dieser beispielsweise in Payerne startet, dann reicht eine solche Geschwindigkeit schlicht nicht aus. Dito wenn das Steigvermögen gleich ist, auch das reicht nicht aus, weil der einfliegende Passagierflieger 911 ja vielleicht schon auf 6000m ist. Ihre Überlegung ist daher falsch!
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    4. Antwort von Walter Matzler  (wmatz)
      Ein zu überwachendes Flugzeug hat bei den heutigen Geschwindigkeiten unser Land bereits wieder verlassen, bevor der Schweizer Pilot in Payerne seine Ausrüstung angezogen hat.
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