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Amherd: «Kampfflugzeuge waren schon immer umstritten»
Aus News-Clip vom 27.09.2020.
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Kampfjetbeschaffung Amherd: «Es war klar, dass das ein umstrittenes Thema ist»

Es war eine Zitterpartie für Verteidigungsministerin Amherd. Trotz knappem Ja will sie an ihrem Kurs nichts ändern.

Den ganzen Sonntagnachmittag lang musste Verteidigungsministerin Viola Amherd zittern. Ihr knapper Sieg an der Urne stand erst um 17 Uhr fest. Vor den Bundeshausmedien liess sie sich die Anspannung nicht anmerken.

«Es ist ein Ja», sagte sie zum knappen Ausgang. Das sei Demokratie. Obwohl fast die Hälfte der Stimmenden Nein zu den Kampfjets gesagt hat, will Amherd nichts am eingeschlagenen Kurs ändern. Die Evaluation ist derzeit in der Endphase, nächstes Jahr soll der Evaluationsbericht vorliegen. Mitte 2021 will der Bundesrat entscheiden, welches Flugzeug gekauft werden soll.

Bedenken der Gegner will Amherd ernst nehmen

Mit neuen Kampfflugzeugen könne die Armee ihre Aufgaben auch in Zukunft wahrnehmen und die Bevölkerung vor einem Angriff aus der Luft schützen, sagte Amherd. Ihrer Ansicht nach handelt es sich um eine Investition in die Sicherheit der Schweiz und ihre Infrastruktur.

Die Bedenken der knapp unterlegenen Gegner will Amherd ernst nehmen. Es sei aber immer klar gewesen, dass es sich um ein umstrittenes Thema handle. Zudem sei die Schweiz derzeit in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Viele hätten sich vielleicht gefragt, ob die Ausgaben nicht zu hoch seien. «Ich bin aber überzeugt, dass diese Investition in die Sicherheit der Bevölkerung gerechtfertigt ist.»

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Viola Amherd: «Ich will mit den Steuergeldern haushälterisch umgehen»
Aus News-Clip vom 27.09.2020.
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Für Amherd ist das knappe Resultat auch kein Grund, die Ausgaben für die Kampfjets zu kürzen. Die Mehrheit habe dem Zahlungsrahmen von sechs Milliarden Franken zugestimmt. Wenn es ein günstigeres Angebot gebe, werde dieses sicher geprüft.

Amherd hatte sich engagiert für die Kampfjet-Beschaffung eingesetzt. Sie stellte den Ersatz der Tiger und der F/A-18 im Lauf der nächsten zehn Jahre als sicherheitspolitische Notwendigkeit dar. Mit der Kampfjet-Pilotin Fanny Chollet an ihrer Seite versuchte sie auch bei den Frauen zu punkten. Dieser Einsatz hat sich nun ausgezahlt.

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Viola Amherd: «Wollen Sie mich testen?»
Aus News-Clip vom 27.09.2020.
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Abstimmungsstudio, 27.9.2020, 12 Uhr;

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21 Kommentare

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  • Kommentar von Toni Koller  (Tonik)
    Die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP wurde 2016 sehr knapp angenommen - entsprechend locker (um nicht zu sagen zweifelhaft) wurde sie vom Parlament umgesetzt (mit dem sog. Inländervorrang).
    Heute wurde die Flugzeugbeschaffung äusserst knapp angenommen - analog sollte auch sie nur „locker“ durchgeführt werden: 3-4 Millonen wären genug für (so oder so nutzlose) Kampfjets.
  • Kommentar von Tobias Koller  (Tobias K.)
    Da wurde mir immer erzählt, dass Frauen die besseren Politikerinnen seien, da setzt sich eine für Kriegsflugzeuge für x Milliarden ein und wird gefeiert.
    1. Antwort von Eva Wädensweiler  (E. W.)
      Da hat man ihnen offensichtlich ein Märchen erzählt.
      Wobei das BR V. A. durch ihre ruhige & besonnene Art schon aus dem Rahmen fällt - bei den Politikerinnen.
      Und bei Pressekonferenzen den Ball auch mal an Fachpersonen abgeben kann, weil sie der Ansicht ist, dass diese mehr verstehen als sie. Das auch so sagt. Chapeau.
  • Kommentar von Andreas Meier  (Epikur)
    Die ideolog. Projektionen u. Beimischung unsachlicher Argumente d. Gegenseite waren eine Schande. Die Armee hat einen Verfassungauftrag, der auch den Luftraum einschliesst, u. das Geld kommt AUSSCHLIESSLICH aus dem Armee-Budget. Die Polizei schickt man auch nicht mit E-Trottis los. Und welcher Budget-Posten im Staatshaushalt wird über 30 Jahre verpreist kommuniziert? Keiner! 30 Jahre Asylwesen gefällig? 150 Miilliarden. Da würde auch niemand zustimmen. Gott Lob ist dieses Geflunker gescheitert.
    1. Antwort von Andreas Meier  (Epikur)
      Also, an alle Gegner: Die Armee hat über die nächsten 30 Jahre rund 150 Mrd. Franken zur Verfügung, um ihren Verfassungsauftrag der Landesverteidigung auf ALLEN Ebenen bestmöglich zu gewährleisten. Davon werden jetzt rund 15 Mrd. für das Kernstück der Luftwaffe ausgegeben, also rund 10%. Zum Vergleich: Der gesamte Bundeshaushalt wird über diese Zeit rund 2 Bio. betragen. Man rechne: Knapp 1 pro Mille! Die finaz. Kritik dieser Beschaffung ist masslos verzerrt, unverhältnismässig und haltlos.