- In Moutier kommt es am 13. Februar zu einer aussergewöhnlichen Ersatzwahl: 13 Sitze sind zu besetzen – allerdings gibt es keinen einzigen offiziellen Kandidaten.
- Die Ersatzwahl wird nötig, weil im Zuge des Kantonswechsels von Moutier 13 Pro-Bern-Stadtparlamentarier zurückgetreten sind.
- Der Wahlzettel weist nun 13 leere Linien auf – jede stimm- und wahlberechtigte Person in Moutier könnte damit theoretisch in die Kränze kommen.
Am Sonntag muss in Moutier nicht weniger als ein Drittel des Stadtparlaments neu besetzt werden. Die 13 zurückgetretenen Politiker gehörten den Parteien FDP, SVP und SP an. Nur ein einziger Pro-Berner verblieb im Stadtparlament.
Es sei nun an den pro-jurassischen Kräften, die Geschicke der Stadt zu lenken. «Wir sind dafür nicht mehr die Richtigen», sagte Steve Léchot, einer der zurückgetretenen Stadträte. Insbesondere der Transfer des Städtchens vom Kanton Bern zum Kanton Jura sollen nun jene verantworten, die einem Kantonswechsel zugestimmt hatten.
Zurückhaltung im Wahlkampf spürbar
Bei den pro-jurassischen Kräften übt man sich in Sachen Wahlkampf in Zurückhaltung. Die freien Sitze einfach so an sich zu raffen, davor schrecken die jurafreundlichen Kräfte eher zurück, wie mehrere Exponenten gegenüber Radio Jura Bernois in den letzten Wochen bekräftigt hatten.
Schliesslich gelte es, den Willen der Wählenden von 2018 zu respektieren. Diese hätten für die FDP, die SVP und die SP ihren Wahlzettel in die Urne gelegt.
Würden die übrigen Parteien die freien Sitze einfach so einstreichen, käme es zu einer Überrepräsentation, die kein Abbild der tatsächlichen Kräfteverhältnisse mehr wäre. Werden dennoch Mitglieder pro-jurassischer Parteien gewählt, dann sei es an ihnen zu entscheiden, ob sie die Wahl annehmen oder nicht, sagte Julien Berthold, Sprecher der Entente Jurassienne.
Theoretisch gibt's 4400 Kandidierende
Die Ersatzwahl wird im Majorzverfahren in einem Wahlgang durchgeführt. Sprich: Gewählt ist, wer am meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Gleichstand entscheidet das Los. Parteienlisten wie bei einer Proporzwahl gibt es keine.
Bei einer Majorzwahl kann jede und jeder gewählt werden, der auf kommunaler Ebene das Stimm- und Wahlrecht hat. Es gibt also theoretisch 4400 Kandidierende.
Gesamterneuerungswahlen bereits im Herbst
Viel Zeit, sich im Rat einzuleben, werden die Neuen nicht haben. Denn: Bereits im November stehen in Moutier die ordentlichen Gesamterneuerungswahlen an. Wer nun aber den Sprung ins Stadtparlament schafft, kann möglicherweise im kommenden Herbst von einem minimalen Bisherigen-Bonus profitieren.
Das Städtchen Moutier ist die letzte Bastion des jahrzehntealten Jura-Konflikts. Unter der Ägide des Bundes beschritten die Kantone Bern und Jura einen langen Weg, um die Kantonszugehörigkeit des Berner Juras zu klären.
In einer Abstimmung 2013 entschied sich die Gegend klar für einen Verbleib bei Bern. Nur in Moutier wünschte man sich einen Anschluss an den Jura. Der Kanton Bern erlaubte Moutier eine Abstimmung zu dieser Frage auf Gemeindeebene durchzuführen. Im März 2021 haben die Stimmberechtigten entschieden, dass ihre Stadt vom Kanton Bern zum Kanton Jura wechseln soll.
Das Verfahren zum Kantonswechsel wird voraussichtlich bis 2026 dauern.
