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Hörnli-Parkplätze bleiben, Parkgebühren werden aber nicht wieder billiger
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 26.09.2021.
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Abstimmungen Basel-Stadt In Basel wird das billige Parkieren nicht noch billiger

Die Initiative von TCS/ACS hatte keine Chance. Nicht aufgehoben werden die Parkplätze beim Friedhof Hörnli.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnen mit 52.5% Nein-Stimmen die Neugestaltung des Vorplatzes beim Friedhof Hörni ab und verhindern damit die Aufhebung von 48 Parkplätzen.

Mit einem Nein-Anteil von 55.8 % hatte auch die Initiative von ACS und TCS keine Chance, welche die 2019 beschlossene Erhöhung der Parkgebühren auf öffentlichem Grund rückgängig machen wollte. Dieses Resultat ist allerdings etwas weniger deutlich als allgemein erwartet worden war.

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"Gewisse Leute wirklich finanzielle Probleme, deshalb waren sie für die Initiative."
04:11 min, aus Regionaljournal Basel Baselland vom 26.09.2021.
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Die Basler Baudirektorin Esther Keller will daher die Parkgebühren vorderhand nicht weiter erhöhen. «Offenbar ist bei einem Teil der Bevölkerung die finanzielle Situation tatsächlich angespannt, weshalb sie für diese Initiative waren». Zudem sei die Ja-Kampagne von ACS und TCS sehr präsent gewesen.

Über höhere Parkgebühren könne man vermutlich erst dann wieder reden, wenn es dem Kanton gelungen sei, mehr unterirdische Quartierparkings zu realisieren. Aber auch diese werden in aller Regel heftigst bekämpft.

Umgestaltung Hörnliallee

Kanton Basel-Stadt: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto-Wenk-Platz und im Kohlistieg

  • JA

    47.5%

    28'818 Stimmen

  • NEIN

    52.5%

    31'865 Stimmen

Initiative Parkgebühren

Kanton Basel-Stadt: Volksinitiative «für erschwingliche Parkgebühren»

  • JA

    44.3%

    27'352 Stimmen

  • NEIN

    55.7%

    34'444 Stimmen

Mit 284 Franken Jahresgebühr für eine Anwohnerparkkarte ist der Kanton Basel-Stadt einer der günstigsten Kantone in der Schweiz. Trotzdem investierten die beiden Automobilverbände TCS und ACS viel Geld in den Abstimmungskampf, damit die 2019 beschlossene Erhöhung der Parkgebühren wieder rückgängig gemacht wird.

Das Thema Parkplätze ist in Basel-Stadt ein Thema, das regelmässig für Abstimmungen und Polemiken sorgt.

Kein Parkplatzabbau beim Friedhof Hörnli

Das Hörnli-Referendum richtete sich gegen den Abbau von 48 Parkplätzen. Hier plante der Kanton eine Umgestaltung des Eingangsbereichs. Die vorberatende Umweltkommission scheint das Geschäft aber überladen zu haben, in dem sie nicht nur die Umgestaltung des Platzes absegnete, sondern auch die Aufhebung von 48 Parkplätzen aufs Fuder lud.

Legende: Diese Parkplätze werden nun doch nicht verschwinden. SRF

Die Pläne hatten vor allem in der Hörnli-Standortgemeinde Riehen heftige Kritik ausgelöst. Die Gemeinde fühlte sich von den Plänen des Kantons überfahren und bekämpfte das Projekt. Es war denn auch das Resultat von Riehen, welches das Schlussresultat entschied. Die Stadt Basel für sich alleine hätte den Umbauplänen zugestimmt.

SRF 1 Regionaljournal Basel 26.09.2021 12:03 Uhr;

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Daniel Müller  (Filter11)
    Viele Stimmen gegen den Parkplatz-Abbau und für tiefere Parkplatzgebühren kamen wahrscheinlich wieder aus Riehen und Bettingen. Einfach wieder nur eine Trotzreaktion und nur beschämend. Aber egal, es geht weiter.
    1. Antwort von Urs Heinimann  (uh4000)
      Das Resultat einer Abstimmung als Trotzreaktion und nur beschämend zu bezeichnen finde ich peinlich und kurzsichtig. Sinnvoller wäre, die Gründe für das Resultat zu eruieren und entsprechende Massnahmen vorschlagen und diskutieren.
  • Kommentar von Patrick Vögelin  (Patrick Vögelin)
    Jetzt müssen sich die Riehener mit mehr Verkehr auseinander setzen
    1. Antwort von Heinz Jermann  (peco02)
      Nein, im Gegenteil, der Suchverkehr fällt weg, wenn die Fahrzeuge beim Friedhof abgestellt werden können. Wenn jemand verlangt, dass Trauer -Familien mit dem öffentlichen Verkehr anreisen sollen, dann ist das pietätlos.
  • Kommentar von Daniel Müller  (Filter11)
    Ich glaube kaum, dass finanzielle Schwierigkeiten die Gründe für ein Ja für weniger Parkgebühren waren. Das war ein kleines Auflehnen der Autobesitzer welche von Jahr zu Jahr in BS weniger werden. Wer keine 284 Fränkli pro Jahr für das Parkieren aufbringen kann, hat ganz andere Probleme. Es waren in erster Linie die lauten Autofreaks von der FDP, welche gegen alles sind, was nur annähernd nach Umweltschutz klingt. Ein notabene Mini-Partei in Basel.
    1. Antwort von Martin Friedlin  (martinfriedlin)
      Vielleicht auch eine Protestnote von Leuten mit Auto, die das Gefühl haben, dass Velofanatiker die Verkehrsplanung des Kantons auf etwas gar unangenehme Weise prägen?
    2. Antwort von Daniel Müller  (Filter11)
      Herr Friedlin: Velofanatiker? Ihre Wortwahl zeigt einiges auf. Es käme mir nie in den Sinn, Sie als Autofanatiker hinzustellen. Aber Basel ist noch weit davon entfernt, eine Velo-Stadt zu sein. Ich sehe nur Autos und Parkplätze. Und viele Velofahrer, welche sich bemühen, ihren kleinen Platz sinnvoll zu nutzen.
      Und diese werden immer mehr. In 10 Jahren wird es keine Verbrenner-Autos im heutigen Sinn in der Stadt geben.