- Die «Grüne Welle» ist auch im Kanton Solothurn angekommen. Die Grünen gewinnen 3 Sitze hinzu und kommen neu auf 10 Mandate. Die GLP kann die Sitzzahl gar verdoppeln von 3 auf 6.
- Da gleichzeitig auch die SVP 3 Sitze gewinnt und die SP 3 Sitze verliert, gibt es aber keinen Rutsch nach links.
- Grosse Wahlverliererin ist die FDP, die total 6 Sitze verliert und nur noch ganz knapp stärkste Partei im Kantonsrat bleibt.
Auch im Kanton Solothurn gehen die grünen Kräfte als Wahlsiegerinnen aus den kantonalen Parlamentswahlen. Die Grünen gewinnen drei Sitze hinzu und kommen nun auf zehn Mandate, die Grünliberalen können ihre Vertretung im Kantonsrat von drei auf sechs sogar verdoppeln. Damit erreichen Grüne und GLP im 100-köpfigen Kantonsparlament neu 16 Mandate.
«Die Wählerinnen und Wähler wollen, dass die Solothurner Politik in Richtung Nachhaltigkeit geht», sagt Grünen-Präsidentin Laura Gantenbein zum Wahlerfolg ihrer Partei. Und man werde – auch dank des Zugewinns der GLP – in den nächsten vier Jahren sicher in diese Richtung politisieren können.
Die Wählenden wollen, dass die Politik in Richtung Nachhaltigkeit geht.
Bei der GLP führt Präsident Armin Egger den Wahlerfolg neben dem grünen Zeitgeist auch auf die sachpolitische Ebene zurück. «Wir haben gezeigt, dass wir nicht nach links oder rechts abdriften, sondern dass wir Sachpolitik machen und eine Mitte-Partei sind», sagt Egger im Solothurner Wahlzentrum in der Kulturfabrik Kofmehl gegenüber SRF.
Grüner ja, linker nein
Weil die Sitzgewinne der Grünen auf Kosten der SP gehen, die drei Sitze einbüsst, rückt das neugewählte Kantonsparlament insgesamt nicht nach links. Die SP verliert wegen der Sitzverluste ihren Status als zweitstärkste Kraft im Kantonsparlament an die SVP. Das linke Spektrum habe zwar insgesamt nicht verloren, sagt die Solothurner SP-Präsidentin Franziska Roth: «Aber wir hätten uns schon gewünscht, dass wir zusammen mit den Grünen auf über 30 Prozent Wähleranteil kommen.»
Nun werde es zwar umweltpolitisch sicher einfacher im Kantonsparlament, aber sozialpolitisch müsse man weiterhin in der Mitte Überzeugungsarbeit für die SP-Anliegen leisten.
Überraschend starke SVP
Während die «Grüne Welle» im Vorfeld der Wahlen erwartet worden war, ist die zweite Wahlgewinnerin eher eine Überraschung. Die SVP gewinnt drei Sitze hinzu, überholt damit SP und CVP und wird mit 21 Sitzen neu die zweitstärkste Kraft im Solothurner Kantonsparlament, knapp hinter der FDP.
Die SVP habe sicher auch von der kritischen Haltung gegenüber den Corona-Massnahmen profitieren können, sagt Parteipräsident Christian Imark zum Erfolg: «Aber wir konnten auch das Energiegesetz versenken und haben für tiefere Steuern gekämpft, unsere Themen wurden wahrgenommen.»
Die Parlamentsarbeit wird interessanter.
Die Parlamentsarbeit der nächsten vier Jahre werde interessant werden, denkt Imark. Die Blöcke seien nun näher beieinander, da müsse man auf alle Exponenten zugehen.
FDP verliert «doppelt»
Grösste Verlierin der Solothurner Parlamentswahlen ist die FDP. Die Solothurner Freisinnigen verlieren total sechs Sitze, kommen neu noch auf 22 Mandate und bleiben damit nur hauchdünn stärkste Fraktion im Kantonsrat, mit nur einem Sitz mehr als die SVP.
Die FDP verliert einerseits vier Sitze im Vergleich zu den letzten Wahlen und sie verliert auch die zwei «geschenkten» BDP-Sitze. Im Verlauf der Legislatur hatten zwei BDP-Vertreter nämlich zur FDP gewechselt, da die BDP bei den aktuellen Wahlen nicht mehr antrat.
«Der Freisinn ist momentan nicht so populär, das zeigt sich auch bei den nationalen Wahlen», sagt der Solothurner FDP-Präsident Stefan Nünlist zum schlechten Resultat seiner Partei. Zudem sei die ganze Corona-Situation für eine liberale Partei nicht einfach zu meistern, aber man bleibe ja trotz der Verluste immer noch eine sehr starke Volkspartei.
CVP und EVP bleiben konstant
Gar keine Veränderung bei der Sitzzahl gibt es bei der CVP. Sie kommt nach wie vor auf 20 Sitze im Kantonsrat. «Natürlich hätten wir auch gerne hinzugewonnen, aber insgesamt müssen wir zufrieden sein mit dem Resultat», sagt CVP-Vize und Nationalrat Stefan Müller-Altermatt.
Und auch die EVP bleibt konstant, die Partei kann ihren einzigen Sitz in der Amtei Olten-Gösgen halten. Das sei ein klarer Erfolg, findet EVP-Präsident Elia Leiser: «Vor vier Jahren haben wir diesen Sitz nur ganz knapp geholt, nun konnten wir ihn deutlich halten.» Zudem habe die EVP in anderen Amteien deutlich an Wähleranteil zulegen können.
Neben dem Kantonsparlament hat die Solothurner Stimmbevölkerung auch eine neue Regierung gewählt. Im ersten Wahlgang schafften die drei Bisherigen die Wiederwahl, während es für die zwei freien Sitze einen zweiten Wahlgang braucht. Mehr dazu lesen Sie hier.
