Es war eine ihrer ersten Amtshandlungen als frisch gewählte Sicherheitsvorsteherin der Stadt Zürich: Karin Rykart sistierte das Projekt ihres Vorgängers Richard Wolff (AL), das die Beschaffung von Körperkameras für Polizisten vorantrieb.
Nach den Sommerferien, in denen sie sich viele Gedanken darüber gemacht hatte, und nach dem Gewaltausbruch am Samstag ist sie nun überzeugt: Polizistinnen und Polizisten benötigen Bodycams – damit sie besser geschützt sind.
Dieser Meinungswandel sorgt bei linken Politikern für Kopfschütteln. Am stärksten bei Vertretern der Alternativen Liste. Andreas Kirstein, AL-Fraktionschef im Zürcher Stadtparlament, findet es befremdlich. Auf Anfrage des «Regionaljournals» sagt er: «Eine Stadträtin sollte mit einer Vision vorangehen. Und nicht aufgrund eines Einzelereignisses Schnellschüsse produzieren.»
Eine Stadträtin sollte nicht nach Einzelereignissen Schnellschüsse produzieren.
Auf dem falschen Fuss erwischte die Stadträtin auch ihre eigene Partei. Die Grünen sind grundsätzlich skeptisch gegenüber diesen Körperkameras. Freudenstürme habe Rykarts Entscheid bei ihnen nicht ausgelöst, sagt der Grüne Gemeinderat Markus Knauss im Gespräch: «Es liegt nun an Karin Rykart, unsere Fraktion davon zu überzeugen, dass diese Bodycams Gewalteskalationen verhindern.»
Unterstützung von den politischen Gegnern
Anders klingt es von bürgerlicher Seite. Zwar glaubt auch FDP-Parteipräsident Severin Pflüger nicht, dass solche Kameras Ausschreitungen verhindern würden. Aber die Videos würden helfen, damit es zu einer Verurteilung der Täter kommt: «Das Problem ist, dass bei solchen Gewaltausbrüchen häufig Beweismaterial fehlt.» Videobilder könnten helfen, um Krawallanten vor Gericht verurteilen zu können, so Pflüger.
Bodycams können vor Gericht entscheidende Beweise liefern.
Auch die anderen bürgerlichen Parteien stehen hinter der Einführung solcher Körperkameras. Die SP als grösste Partei im Stadtparlament ist ebenfalls der Meinung, dass Videobilder wichtig seien für die Ermittlungsarbeit. Die Sozialdemokraten sind jedoch nicht überzeugt, ob Bodycams das richtige Mittel sei um diese Bilder zu liefern.
Viel Lobbyarbeit im Parlament nötig
Karin Rykart hat mit ihrem Meinungswechsel hin zu einer Unterstützung von Bodycams ein deutliches Signal gesetzt. Ihr Polizeikorps dürfte den Entscheid mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen haben. Im linksgrün dominierten Stadtparlament, das dereinst darüber entscheidet, wartet auf die Sicherheitsvorsteherin jedoch noch viel Überzeugungsarbeit.
