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Basler Polizei sucht Lösungen bei Datenschutz
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 20.12.2018. Bild: Keystone
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Datenschutzprobleme Basler Polizei-Auto weiss zuviel

Die eingebauten Kameras und Mikrofone sind ein Problem, das noch gelöst werden muss. Der Zeitplan werde aber eingehalten.

Die neuen Autos der Basler Polizei würden Gespräche aufzeichnen, die im Innern des Autos geführt werden, sagt der kantonale Datenschützer Beat Rudin. Und dies sei ein Problem: «Es ist heikel, wenn beispielsweise Gespräche von Polizisten oder auch von Verhafteten aufgezeichnet werden.» Die Basler Polizei bestätigt gegenüber der Nachrichtensendung «10 vor 10» von SRF, dass sie sich derzeit über Datenschutzfragen mit dem Datenschützer austausche.

Fahrende Computer

Rudin betont aber auch, dass Aufzeichnungen keine Eigenart von Tesla seien, die die Polizei kürzlich anschafte, sondern ein grundsätzliches Problem aller neuen Autos: «Wer heute ein Auto kauft, kauft einen Computer mit Motor und Rädern», das sei nicht nur bei den Teslas so.

Zur Lösung aller Datenschutzfragen gebe es verschiedene Möglichkeiten, auch ganz pragmatische: «Man kann zunächst einmal auch einfach die Kamera zukleben. Aber natürlich suchen wir nach dauerhaften Lösungen», so Rudin.

Hat die Polizei die Problematik unterschätzt?

Es stellt sich die Frage, ob die Basler Polizei möglicherweise zu spät realisiert hat, dass der Kauf von neuen Autos ganz neue Fragen punkto Datenschutz aufwerfen. Beat Rudin meint dazu: «Die Polizei hat uns erst nach dem Beschaffungsentscheid kontaktiert, das ist ein bisschen schade».

Die Polizei lässt verlauten, dass die Teslas trotz aktuellen Datenschutzproblemen im Frühling einsatzbereit seien.

Tesla interveniert

Tesla lässt dazu einen Tag später mitteilen: «Die Tesla-Fahrzeuge führen keine Sprachaufnahmen durch. Somit werden auch keine Sprachaufnahmen an Server übermittelt und ausgewertet.»

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