Was bedeutet der Klimanotstand? Im März hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten den Klimanotstand beschlossen. Damit ist die Stadt verpflichtet, den Nettoausstoss von Treibhausgasen bis ins Jahr 2030 auf Null zu reduzieren. Das heisst, Olten darf eigentlich ab 2030 nur noch so viel Treibhausgase ausstossen, wie die Natur kompensieren kann. Weiter ist die Stadt verpflichtet, über die globale Erwärmung und deren Auswirkungen zu informieren.
Wer steckt hinter dem Klimanotstand? Die Klimabewegung Olten. Dabei handelt es sich vor allem um jene Jugendliche, die bereits Klimademonstrationen organisiert haben. In der Stadt Olten muss ein politischer Vorstoss, der von mindestens 30 Stadtbewohnerinnen oder -bewohnern im Alter zwischen 16 bis 26 Jahren unterschrieben worden ist, zwingend im Parlament diskutiert werden.
Was will die Klimabewegung konkret? Die Klimabewegung Olten hat dem Oltner Stadtrat 37 Vorschläge unterbreitet, um das Klima zu schützen. Dazu gehören zum Beispiel autofreie Sonntage, die Reduktion von Parkplätzen auf dem Stadtgebiet, weniger Einwegplastik, mehr Recycling bei Grossanlässen, strengere Vorgaben beim Heizen oder die Förderung von Photovoltaikanlagen.
Müssen diese Massnahmen jetzt umgesetzt werden? Nein. Rechtlich gesehen ist der Begriff Klimanotstand nicht bindend. Es gibt kein Notrecht auf dessen Basis man nun die Umsetzung von konkreten Klimaschutzmassnahmen einklagen könnte. Politisch gesehen hat der Klimanotstand jedoch eine gewisse Verbindlichkeit, weil man die Stadtregierung auch daran messen kann, was sie für den Klimaschutz tut.
Was hält die Stadtregierung vom Klimanotstand? Die Stadtregierung war dagegen, den Klimanotstand auszurufen. Stadtpräsident Martin Wey sagt, dass es schlicht kein realistisches Ziel für die Stadt Olten sein könne, den Ausstoss von Treibhausgasen bis ins Jahr 2030 auf Netto 0 zu reduzieren. Das heisse aber nicht, dass die Stadt den Klimawandel nicht ernst nehme. Die Stadt bemühe sich auf allen Ebenen, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen, so Wey.
Was macht die Stadt Olten konkret gegen den Klimawandel? Olten hat das 1. August-Feuerwerk abgesagt, ist dabei, ein neues Reglement für Mehrweggeschirr zu erarbeiten, hat in der Innenstadt Platz gemacht für Tankstellen und Parkplätze für Elektromobile. Ausserdem will die Stadt beim Heizen ihrer Liegenschaften viel Energie sparen. «Man wird die Stadtregierung auch daran messen können, in welchem Umfang wir die Heizkosten in Olten senken konnten», sagt Martin Wey.
