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Fusionsprojekt Zukunftsraum Abstimmungs-Marathon in der Region Aarau

  • Die Gemeinde Buchs prüft wohl bald doch wieder eine Fusion mit der Nachbarstadt Aarau. Obwohl das Fusionsprojekt bereits läuft mit anderen Gemeinden, kann Buchs jederzeit wieder «einsteigen».
  • Das Fusionsprojekt ist nämlich in Teilprojekte gegliedert. So können einzelne Gemeinden nicht die ganze Fusion gefährden.
  • Diese Aufteilung führt allerdings zu einem Nebeneffekt: Das Stimmvolk wird mehrmals an die Urne gebeten und muss über jede einzelne Fusion separat abstimmen.

Aktuell prüfen vier Gemeinden eine Fusion mit der Kantonshauptstadt: Densbüren, Suhr, Ober- und Unterentfelden. Bald sind es vielleicht wieder fünf Gemeinden. In Buchs gibt es Forderungen, das Projekt «Zukunftsraum Aarau» noch einmal auf die politische Traktandenliste zu heben.

Fusionsprojekt «Zukunftsraum Aarau»

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Legende: zvg

Das Projekt sieht generell eine engere Zusammenarbeit in der Region Aarau vor. Ursprünglich träumte man von einer Kantonshauptstadt mit rund 70'000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Diese Pläne sind inzwischen allerdings vom Tisch.

An einer eigentlichen Fusion sind noch die Gemeinden Suhr, Ober- und Unterentfelden und Densbüren interessiert. Mit diesen Gemeinden werden konkrete Projekte näher geprüft. Küttigen, Erlinsbach (AG), Biberstein, Gränichen, Muhen und Kölliken sind aus dem Projekt ausgestiegen.

Auch der Gemeinderat von Buchs hatte sich aus dem Projekt verabschiedet. Inzwischen fordern aber mehrere Vorstösse im Einwohnerrat ein «Rückkommen». Unter anderem wird eine Volksabstimmung zum Fusionsprojekt gefordert, da das Stimmvolk seine Meinung noch nie habe sagen können.

Das Fusionsprojekt ist bereits in Runde zwei: Jetzt werden konkrete Projekte ausgearbeitet zu einzelnen Themen. Trotzdem könnte Buchs – auch zu einem späteren Zeitpunkt – noch einsteigen, betonen die Verantwortlichen. Denn die Fusion wird nicht als einzelnes Grossprojekt geplant, sondern in Teilprojekten.

Das bedeutet: Auch wenn eine Gemeinde aus dem Projekt aussteigt, ist nicht die ganze Fusion gefährdet. Die Schattenseite dieses politisch wohl klugen Vorgehens: Es gibt viele, viele Abstimmungen.

Allein in Aarau mindestens drei Urnengänge

Hanspeter Hilfiker, Stadtpräsident von Aarau, sagt es so: «Wenn wir jetzt beispielsweise als erste Abstimmung die Fusion Aarau-Densbüren denken, dann müssen diese beiden Gemeinden darüber abstimmen. Wenn eine weitere Gemeinde dazu kommt, dann müssen auch wieder Aarau und Densbüren zusammen mit dieser neuen Gemeinde über diese Fusion abstimmen.»

Klingt kompliziert, ist es auch. Allein die Aarauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden gemäss aktuellem Stand mindestens drei Mal an die Urne gerufen: Zur Fusion mit Densbüren, zur Fusion mit Suhr, zur Fusion mit Ober- und Unterentfelden. Kommt Buchs dazu, dann gibt es vier Urnenabstimmungen.

Audio
Viele, viele Abstimmungen bis zur Grossfusion
aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 25.06.2018.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 56 Sekunden.

Und in allen anderen Gemeinden, die sich dem Fusionsprojekt anschliessen, gibt es ebenfalls mehrere Abstimmungen. Dieses Vorgehen habe man bewusst gewählt, betont Hanspeter Hilfiker. Eine Abstimmung an einem Tag in allen Gemeinden zum ganzen Fusionsprojekt – das wollte man nicht, weil dann eine einzelne Gemeinde das ganze Projekt gefährden könnte.

Zudem rechnet Hanspeter Hilfiker nicht mit einem Abstimmungsmarathon in kurzer Zeit. Hilfiker spricht von einem «mehrjährigen Prozess». Man gehe schrittweise voran.

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