- An Aargauer Spitälern soll es nicht korrekte Abrechnungen durch Chefärzte gegeben haben.
- Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates geht diesen Vorwürfen seit November 2018 nach. Sie habe noch immer nicht den Durchblick, teilte sie am Donnerstag mit.
- Die Kommission hat nun der Finanzkontrolle des Kantons den Auftrag erteilt, Sonderprüfungen in den Kantonsspitälern Baden und Aarau und bei den Psychiatrischen Diensten durchzuführen.
- Die Kommission will klären, ob es nur – wenn überhaupt – einzelne Fälle gab oder ob unkorrekte Abrechnungen zum System gehörten.
Die Geschäftsprüfungskommission verlangte von der Aargauer Regierung im November 2018 Unterlagen und stellte ihr Fragen. Denn die Regierung vertritt den Kanton, also den Besitzer der Spitäler KSA, KSB und PDAG und ist dessen Aufsichtsorgan.
Die GPK erhielt die Unterlagen Ende Mai 2019. Es seien jedoch «noch nicht alle gestellten Fragen zur Zufriedenheit» beantwortet worden, hält die GPK fest. Das Geschäft sei somit noch nicht abgeschlossen.
Kommissionspräsident Marco Hardmeier betont gegenüber SRF, dass die GPK nie einen Einzelfall untersuche. Es gehe bei ihrer Arbeit darum, das System der Leistungserfassungen und -abrechnungen an den kantonalen Spitälern ganz genau zu verstehen. Dann sehe man, ob das System an sich fehleranfällig sei oder ob es einzelne Fälle gegeben habe, in denen das System manipuliert worden sei.
Klärung im Interesse der Spitäler
Marco Hardmeier: «Wir würden gern widerlegen können, dass es nicht nur um Einzelfälle gegangen ist. Aber so weit sind wir noch nicht.» Die GPK hält in ihrer Mitteilung fest, «dass zweifelsfrei sehr viele Angestellte der Kantonsspitäler täglich eine tadellose, einwandfreie Arbeit leisten». Eine gewissenhafte Aufarbeitung der erwähnten vermuteten Vorfälle erscheine deshzalb als zentral.
