Es ist ein letzter Versuch, doch noch offiziell Einblick in den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Therme Vals zu bekommen: Ende Oktober 2013 reichte SP-Politiker Jon Pult einen Antrag auf Direktbeschluss ein.
Der grosse Rat muss also darüber befinden, ob der Bericht zur Rolle des Kantons beim Verkauf der Therme Vals doch noch publiziert werden soll.
Die Geschichte hatte Graubünden monatelang beschäftigt. Hatten beim Verkauf der Therme einzelne Regierungsräte und kantonale Beamte Einfluss genommen? Der von der Geschäftsprüfungskommission erstellte Bericht kam zum Schluss: Nein, alles sei korrekt abgelaufen, auch wenn einzelne Punkte optimiert werden können.
Bekannt - und doch geheim
Kurz darauf erhielten verschiedene Medien den Bericht durch eine Indiskretion und berichteten ausführlich darüber. Der Inhalt ist also bekannt. Trotzdem will die Präsidentenkonferenz des Grossen Rats den Bericht geheim halten, das entschied sie vor einer Woche.
Standespräsident Hans Peter Michel - zusammen mit den Fraktionschefs Teil des Gremiums - sagte auf Anfrage, man müsse prinzipiell entscheiden, ob Berichte geheim oder öffentlich seien. Aktuell orientiert sich Graubünden am Geheimhaltungsprinzip.
Einen möglichen Systemwechsel hat gestern Montag die Bündner Regierung eingeläutet. Sie ist der Ansicht, künftig solle auch in Graubünden das Öffentlichkeitsprinzip gelten. Damit wären prinzipiell alle Dokumente der Verwaltung öffentlich. Gesetzlich festgeschriebene Ausnahmen sind jedoch möglich.
