Vor knapp einem Jahr wurde Trump zum zweiten Mal als Präsident vereidigt. Ein Jahr nach Trumps Rückkehr ins Weisse Haus steht die politische Ordnung der USA unter Druck – innenpolitisch wie aussenpolitisch. Darüber sprechen wir mit dem konservativen US-Historiker Jacob Heilbrunn.
Jacob Heilbrunn
SRF News: Wie bewerten Sie das vergangene Jahr unter Präsident Trump?
Jacob Heilbrunn: Präsident Trump agiert immer autoritärer. Er ist ein geschickter Demagoge, der in der Bevölkerung gezielt Ängste schürt und versucht, seine persönliche Macht auszudehnen. Zu Beginn seiner Amtszeit waren die Republikaner im Kongress quasi ohnmächtig. Doch weil seine Popularität nun rapide gesunken ist und es wirtschaftlich bergab geht, fängt leiser Widerstand in den eigenen Reihen an.
Trump ist der vorläufige Höhepunkt einer langen, antidemokratischen Tradition der amerikanischen Rechten.
Sie vertreten die These, Trump sei kein historischer Ausrutscher.
Leider ja. Trump ist der vorläufige Höhepunkt einer langen, antidemokratischen Tradition der amerikanischen Rechten, die es seit dem Ersten Weltkrieg gibt. Diese Bewegung hat eine Vorliebe für eine «Blut und Boden»-Ideologie, sieht Einwanderer als Bedrohung und verfolgt eine reine Machtpolitik. Hinzu kommt, dass Trump jetzt ein Imperialist geworden ist, der nicht an eine Völkergemeinschaft glaubt. Er ist die logische Konsequenz dieser Entwicklung.
Man muss damit rechnen, dass Trump zu allem bereit ist.
Wie weit, glauben Sie, ist er bereit zu gehen, um seine Macht zu sichern?
Wenn man bedenkt, dass es am 6. Januar 2021 bereits einen Coup gegen die Demokratie gegeben hat, muss man damit rechnen, dass er zu allem bereit ist. Ich vergesse nie, wie Trump einmal sagte: «Ich möchte mein Land wie Kim Jong-un regieren.» Das ist die Mentalität eines Autokraten, nicht die eines Demokraten. Wir sehen jemanden, der wirklich Diktator werden will. Es besteht sogar die Gefahr, dass er versuchen könnte, die Zwischenwahlen im Herbst abzusagen.
Kann er laut Verfassung die Zwischenwahlen einfach so absagen?
Er könnte es, wenn er ein Notstandsgesetz einsetzt. Wenn es zum Beispiel einen Aufstand im Land gibt, könnte er das als Vorwand benutzen.
Ich erwarte, dass die Demokraten im November das Repräsentantenhaus gewinnen. Dann verliert Trump seine freie Hand, mit der er bisher operieren konnte.
Aber es gibt noch funktionierende Institutionen, die Trump kontrollieren.
Genau, wir leben im Moment nicht in einer Tyrannei. Das Justizsystem kämpft zum Teil gegen ihn. Aber sehr viel hängt von den Zwischenwahlen im November ab. Ich erwarte, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus gewinnen. Dann verliert Trump seine freie Hand, mit der er bisher operieren konnte.
Trump isoliert die USA und bringt das goldene Zeitalter, das wir nach 1945 erlebt haben, zu einem Ende – obwohl er das Gegenteil verspricht.
Gibt es nach Trump ein Zurück zu einer wertebasierten Politik?
Es könnte sein, aber dafür müssten die Demokraten eine grosse Reformbewegung starten. Unsere Institutionen müssen zum Teil neu gegründet werden. Doch ich bin optimistisch, denn Trumps Politik des Hasses wird eine grosse Gegenreaktion provozieren. Er schätzt demokratische Verbündete nicht, er arbeitet lieber mit Autokraten. Er isoliert die USA und bringt das goldene Zeitalter, das wir nach 1945 erlebt haben, zu einem Ende – obwohl er das Gegenteil verspricht.
Das Gespräch führte David Karasek.
