- An der Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien sprachen auch Länder, die bislang neutral oder eher prorussisch aufgetreten sind, über die territoriale Unversehrtheit der Ukraine.
- Vor allem für den Gastgeber Saudi-Arabien selbst waren die Gespräche ein Erfolg.
- Über 40 Staaten hatten sich im saudi-arabischen Dschidda getroffen, um über ein Ende des russischen Angriffskriegs zu diskutieren. Russland war nicht dabei.
Viel ist es nicht, was man von der Ukraine-Konferenz im saudischen Dschidda erfährt. Sie fand unter Ausschluss der Medien statt und versammelte nationale Sicherheitsberater, Politik- und Geheimdienstvertreter aus über 40 Ländern.
Friedensplan fordert territoriale Unversehrtheit der Ukraine
Am Ende veröffentlichte Saudi-Arabien ein dürres Communiqué. Darin steht, es seien weitere informelle Konsultationen geplant. Durchgesickert ist auch, dass ein von Saudi-Arabien gemeinsam mit anderen Ländern eingebrachter Ansatz für einen Friedensplan diskutiert wurde. Dieser fordert eine Waffenruhe, einen Gefangenenaustausch, Friedensgespräche und besonders wichtig: die territoriale Unversehrtheit der Ukraine. Letzteres verlangten bisher neben der UNO vor allem westliche Staaten. Offenbar bekennen sich nun auch Regierungen von Schwellenländern dazu.
Die Ukraine bezeichnet die Gespräche in Dschidda als produktiv, ehrlich und offen. Russland selber war nicht eingeladen. Hingegen war China hochrangig vertreten und dürfte weitgehend die russische Position eingebracht haben. Klar ist, dass nur starker Druck aus Peking Moskau zum Einlenken bewegen könnte.
Vor allem für Saudi-Arabien selbst ein Erfolg
Ein Erfolg ist die Konferenz vor allem für das Gastgeberland selbst. Nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi und der kriegerischen Einmischung in Jemen fiel Saudi-Arabien im Westen in Ungnade. Nun will es sich diplomatisch nützlich machen.
Die chinesischen, vatikanischen, südafrikanischen und brasilianischen Einzelinitiativen für einen Ukraine-Frieden stecken derzeit allesamt in der Sackgasse. Das Treffen in Dschidda und geplanten Folgekonferenzen könnten jetzt einen breit abgestützten Friedensprozess zumindest ins Rollen bringen.
