- Der prominente chinesische Blogger und Performance-Künstler Wu Gan ist zu acht Jahren Haft verurteilt worden.
- Das Gericht in Tianjin befand den 44-Jährigen der «Untergrabung der Staatsgewalt» für schuldig.
- Nach Ansicht von Wus Anwalt wurde an seinem Mandanten ein Exempel statuiert, weil dieser ein Schuldeingeständnis verweigert hatte.
Wu sei mit dem Regierungssystem in China unzufrieden gewesen und habe deshalb «Gedanken über eine Untergrabung der Staatsgewalt entwickelt», erklärte das Gericht in der Urteilsbegründung. Der 2015 festgenommene Aktivist habe aktuelle Ereignisse aufgebauscht , Falschinformationen verbreitet und in seinen Online-Artikeln «andere beleidigt».
Als «supervulgärer Metzger» im Netz aktiv
Wu war als Blogger und Performance-Künstler bekannt geworden. Der 44-Jährige schrieb unter dem Pseudonym «supervulgärer Metzger» sarkastische Kommentare über die chinesische Politik und Gesellschaft und nutzte seine Bekanntheit, um auf Menschenrechtsfälle aufmerksam zu machen.
Er setzte sich unter anderem für eine Frau ein, die ihren Vergewaltiger erstochen hatte – einen Funktionär der regierenden Kommunistischen Partei. Sein Pseudonym gab er sich als Reaktion auf Beschwerden über seine oft grobe Wortwahl.
Exemplarische Strafe?
Wus Anwalt Yan Xin sagte, der Aktivist sei so hart bestraft worden, weil er sich geweigert habe, sich vor Gericht schuldig zu bekennen. Mit der langen Haftstrafe wolle das Gericht ein Exempel statuieren, «damit sich andere Aktivisten, denen Verbrechen gegen den Staat zur Last gelegt werden, schuldig bekennen».
Ebenfalls am Dienstag wurde in der Stadt Changsha der frühere Menschenrechtsanwalt Xie Yang wegen «Anstachelung zur Untergrabung der Staatsgewalt» verurteilt. Ihm bleibt eine Haftstrafe allerdings erspart. Xie hatte im Prozess ein Geständnis abgelegt und frühere Foltervorwürfe zurückgenommen. Bereits im Mai war er gegen Kaution auf freien Fuss gekommen.