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Schwächt Zarifs Rücktritt im Iran die progessiven Kräfte?
Aus Rendez-vous vom 26.02.2019.
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Akzeptiert Rohani oder nicht? Verwirrung um Rücktritt des Aussenministers

  • Der iranische Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif kündigt seinen Rücktritt an.
  • Später wird bekannt, dass Präsident Hassan Rohani den Rücktritt nicht akzeptiert.
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Aus dem Archiv: Historische Einigung im Atomstreit mit Iran
Aus Tagesschau vom 14.07.2015.
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Angeblich hatte das Präsidialamt in Teheran auf seinem Instagram-Account geschrieben, Präsident Hassan Rohani werde den Rücktritt nicht akzeptieren. Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht zum Dienstag. Daher werde Präsident Rohani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. «Sarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten», so das Präsidialamt.

Aber: Jetzt ist auf der Webseite des staatlichen iranischen Rundfunks IRIB zu lesen, der Präsident habe ihn angenommen.

Teheran überrascht

Sarif hatte am späten Montagabend auf Instagram seinen Rücktritt erklärt. Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Sarif eine derart wichtige Entscheidung kurz vor Mitternacht Ortszeit über ein soziales Medium bekanntgab. Aber auch sie gingen davon aus, dass der Präsident den Rücktritt seines Chefdiplomaten nicht akzeptieren und Sarif daher weiterhin im Amt bleiben werde.

Über die Gründe seines Rücktritts wurde derweil auf den sozialen Medien heftig spekuliert. Einige behaupteten, dass er die ständige Kritik der Hardliner an dem Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satt hatte. Andere schrieben, dass er zu dem Treffen mit Syriens Präsident Baschar al-Assad am Montag nicht eingeladen worden war und daher verärgert zurückgetreten sei. Einig sind sich aber alle, darüber, dass ein Ende Sarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen werde.

Sarifs Erfolg

Sarif hatte auf iranischer Seite massgebend das Atomabkommen mit den UNO-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Sarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten.

Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Rohani für den erfahrenen Diplomaten Sarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Sarifs.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Man kann es dem Iran kaum verdenken, wenn er nach dem Vertragsbruch der USA nun möglichst schnell Atomwaffen möchte. Er sieht ja wie viel diese Nordkorea nützen. Schade, aber die logische Konsequenz aus Trumps Aggressionen.
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