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Amnesty kritisiert Iran Amnesty beklagt Verfolgung von Menschenrechtlern im Iran

Polizeisten stehen um eine Frau herum.
Legende: Willkürliche Verhaftungen in Iran nehmen zu – obwohl Rohani anderes versprochen hat. Keystone
  • Amnesty International eine Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran beklagt.
  • Trotz anderslautender Versprechen Rohanis habe sich die Verfolgung von Menschenrechtlern verschärft, kritisierte die Organisation.

Menschenrechtsaktivisten würden als «ausländische Agenten» und «Verräter» diffamiert und vielfach zu Haftstrafen von mehr als zehn Jahren verurteilt, kritisierte Dieter Karg, Iran-Experte von Amnesty in Deutschland. Die Verfahren vor Revolutionsgerichten fänden hinter geschlossenen Türen statt und dauerten oft nur wenige Minuten. Angeklagte hätten keinen Zugang zu Anwälten und würden teils gefoltert, um Geständnisse zu erpressen.

Seit 2013 sei die Möglichkeit ausgeweitet worden, Aktivisten wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit vor Gericht zu bringen, kritisierte Amnesty. Aufgrund dieser vage gehaltenen Straftatbestände werde die Arbeit von Menschenrechtlern kriminalisiert. Teils reichten Kontakte zu internationalen Organisationen wie UNO, EU oder Amnesty International, um zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden.

Frauenrechtler besonders betroffen

Besonders von den Repressionen betroffen seien Frauenrechtler, Aktivisten gegen die Todesstrafe und Menschenrechtler, die sich für die Aufarbeitung der Massenhinrichtungen in den Gefängnissen im Sommer 1988 einsetzen, erklärte Amnesty.

Der moderate Geistliche Rohani war vor vier Jahren mit dem Versprechen angetreten, die Lage der Menschenrechte zu verbessern und die sozialen und kulturellen Restriktionen zu lockern. Dabei stiess er jedoch bei den Konservativen im Justiz- und Sicherheitsapparat auf starken Widerstand. Obwohl viele Iraner von Rohani enttäuscht sind, erhielt er bei der Präsidentenwahl im Mai erneut eine Mehrheit.

Amnesty kritisierte, dass Rohani in seiner ersten Amtszeit nichts gegen die Verletzung der Menschenrechte getan und Kritik an der Lage stets zurückgewiesen habe. Bisher gebe es keine Anzeichen, dass er in seiner zweiten Amtszeit seinen Kurs ändere, kritisierte Amnesty. Die Organisation forderte die EU auf, umgehend auf die bedingungslose Freilassung aller inhaftierten Menschenrechtsaktivisten zu dringen.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    Der treueste Agent der USA ist nach wie vor Amnesty International. Mir ist nicht eine schiitische Terrorgruppe bekannt, die uns jemals angegriffen oder bedroht hätte. Daher ist der Iran der natürliche Verbündete Europas. Gruppen welche für Aufarbeitung eines Ereignisses von 1988 einsetzen, sind garantiert aus dem Westen finanziert und geleitet. Man denke nur wie viele Millionen Menschen durch US Bomben seit 1988 getötet wurden.
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    1. Antwort von Dölf Meier (Meier Dölf)
      Harald Buchmann, dank den Amerikanern und ihren Verbündeten wurden viele Länder von den NAZIS befreit. Das 19. und das 20. Jh. waren zur Schande der Menschheit die blutigsten. Geld- und Machtgier regiert die Welt, leider heute noch. Das freut den Teufel, der die Weltherrschaft anstrebt.
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    2. Antwort von Friedrich Straubinger (Friedrich)
      Die Moral Amnesty International liegt im Auge des Betrachters. Es kommt immer drauf an, wem AI verurteilt. Hier sprich der Iran, dann kann es nicht sein, ist es ein anderes "bevorzugtes Land" , dann wird es so sein. Das der Iran bekannterweise Terrorgruppen unterstützt wird einfach mal ignoriert. Zitat: "militärische und finanzielle Unterstützung der Hisbollah in Libanon, der Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad in Palästina, der Huthi-Rebellen in Jemen, der schiitischen Minderheiten"
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  • Kommentar von Jana Vilim (Jana Vilim)
    Amnesty ist nicht mehr glaubwürdig.
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Warum? Wissen sie Genaueres über die Menschenrechtslage im Iran?
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    2. Antwort von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
      Das ist gemäss Rechtsprofessor Francis A. Boyle Fakt (Board of Directors 1988-1992 AIUSA). Amnesty International: Imperialist Tool; er wirft Amnesty vor als politisches Tool für Kriege und tödliche Embargos gegen Zivilisten zu agieren:"Amnesty International shall always have the blood of the Iraqi People on its hands! Because of its Dead-Babies Disinformation Campaign against Iraq and its ensuing coverup, Amnesty International will never have any credibility in the Middle East!"
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    3. Antwort von robert mathis (veritas)
      AI ist ein Alibiverein,ab und zu machen sie sich mit ein paar Schlagzeilen bemerkbar,aber kann mir bitte Jemand sagen wann und wie Amnesty ausser Kritik grosse wirksame Lösungen gebracht hat
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    4. Antwort von Friedrich Straubinger (Friedrich)
      Für Hater kommt es nur auf den Feind an, dann stimmt auch wieder der Wahrheitsgehalt von AI.
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  • Kommentar von Albert Friedery (A. Friedery)
    Rohani hält vermutlich nichts von "Iranischen Frühling" à la Lybien & co. Amnesty International sollte sich mal zur Abwechslung um die Menschenrechte (z. B.) in den Emiraten und bei den Saudis kümmern.
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    1. Antwort von Hans Fürer (Hans F.)
      Trifft meine Meinung haargenau. Einzelfälle im Iran kenne ich zwar nicht, grundsätzlich aber haben Frauen im Iran geradezu paradiesische Verhältnisse im Vergleich zu Frauen in Saudi-Arabien. Und das Kopftuch, welches Frauen im Iran tragen müssen, darf so richtig modisch und schön sein, wie ich vor Ort schon oft genug feststellen konnte.
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    2. Antwort von Friedrich Straubinger (Friedrich)
      Herr Fürer, eine liebe Bekannte aus dem Iran hat ihren Bruder dort verloren und aus Dankbarkeit hat man ihr noch die Kugel geschenkt mit der ihr Bruder erschossen wurde. Wahrlich Paradiesische Verhältnisse!
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