Das Wichtigste in Kürze
- 2016 erliess die UNO eine Resolution, die klarstellte, dass die Zerstörung medizinischer Einrichtungen durch Kriegsparteien als Kriegsverbrechen gewertet werden.
- Trotzdem führten Kriegsparteien im vergangenen Jahr insgesamt 302 Attacken auf Spitäler und medizinisches Personal durch, zwei Drittel davon im Krieg in Syrien.
- UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zieht ein erschreckendes Fazit: der Beschluss habe keinerlei Wirkung gezeigt.
Die Tinte auf der Resolution 2286 des UNO-Sicherheitsrats war 2016 noch kaum trocken, da gingen die Attacken auf medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal gleich weiter.
Mancherorts waren sie gar zahlreicher als davor: In Afghanistan stürmten als Ärzte verkleidete Angreifer ein Militärlazarett, in Jemen bombardierten die Saudis ein Spital, im syrischen Aleppo griffen Regierungstruppen gleich zwei Spitäler an.
Rebellen wiederum nahmen ein Spital in einer von der Regierung beherrschten Zone unter Artilleriebeschuss, Regimetruppen behinderten die medizinische Versorgung von Verletzten und Kranken in Rebellengebieten.
Angriffe gehen weiter
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zieht ein Jahr später ein erschreckendes Fazit: «Die Angriffe gehen unvermindert weiter; niemand wird verschont.» Er zitiert die jüngsten Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO. 2016 gab es 302 solche Attacken in zwanzig Ländern, zwei Drittel davon allein in Syrien. Im ersten Quartal des laufenden Jahres ging es genau gleich weiter.
Häufig erfolgen solche Angriffe sogar absichtlich.
Die erst ein Jahr alte UNO-Resolution ist bereits Makulatur und wird nicht durchgesetzt. «Dabei sind Angriffe auf Krankenhäuser, Ärzte und Krankenschwestern Kriegsverbrechen», betont Susannah Sirkin, Chefin der NGO Ärzte für Menschenrechte
Verbrechen bleiben ungeahndet
Geahndet werden solche Verbrechen kaum je. Selbst als sich die Amerikaner nach einem, wie sie sagen, irrtümlichen Angriff auf ein Spital in Afghanistan, zumindest entschuldigten, verweigerten sie eine unabhängige Strafuntersuchung gegen die Fehlbaren.
«Häufig erfolgen solche Angriffe sogar absichtlich», sagt die Notärztin Parween Parmar, die für die Mediziner für Menschenrechte tätig ist: «Greifen Regierungen oder bewaffnete Gruppen medizinische Einrichtungen an, potenzieren die damit die Wirkung ihrer Attacken.»
